Scharfe Oppositionskritik an Zusammensetzung des Hightech-Forums

Einsetzung zwar begrüßt, aber…

Johanna Wanka vor Hightech-Forum auf ‚Nebeltreppe‘ im BMBF (web) – Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft

Einmütig begrüßten die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen die Einsetzung des High-Tech Forums (HTF). Doch die Zusammensetzung des Forums stieß in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am 25.03.2015 in Berlin auf scharfe Kritik der Opposition. Es seien viel zu wenige gesellschaftliche Gruppen vertreten und aus dem Umweltbereich sogar gar keine. Stefan Müller (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbildungs- und Forschungsministerium, konnte diesen Vorwurf nicht nachvollziehen und wies darauf hin, dass drei Umweltverbände ja ohnehin schon im Nachhaltigkeitsrat vertreten seien.

Das HTF soll die Bundesregierung extern bei der Umsetzung der Hightech-Strategie beraten. Gemeinsam mit der Politik sollen Handlungsempfehlungen und Umsetzungsbeiträge erarbeitet werden. Hierzu sollen aktuelle Entwicklungen der Innovationspolitik diskutiert, Themenschwerpunkte erarbeitet und Zukunftsszenarien entwickelt werden.

Die Hightech-Strategie soll Deutschlands Position als Technologie- und Innovationsmotor Europas stärken. Sie bündelt seit 2006 die Forschungs- und Innovationsaktivitäten der Bundesregierung und vereint die wichtigsten Akteure des Innovationsgeschehens. Aus Wissen und Ideen sollen möglichst schnell neue Produkte, Prozesse und Dienstleistungen gemacht werden.

Mitglieder des Hightech-Forum sind unter dem Vorsitz von Andreas Barner, Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft und Reimund Neugebauer, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, für die Bundesregierung Forschungsministerin Wanka sowie unter anderen die Staatssekretäre Schütte und Machnig. Zudem sind namhafte Vorsitzende von außeruniversitären Forschungseinrichtung und Universitäten sowie Vorstände aus der Wirtschaft und Vorsitzende von gesellschaftlichen Gruppen im Forum vertreten. (hib/ROL)

->Quelle: bundestag.de/hib