Potsdamer Landtag votiert pro E-Fuels

Pilotanlage in der Lausitz?

In der 68. Sitzung des Brandenburger Landtags ging es einer Meldung von inforadio (RBB) zufolge am 16.11.2018 unter anderem um  synthetische Kraftstoffe (siehe auch: solarify.eu/alternative-kraftstoffe-synthetische-treibstoffe-desinger-fuels-e-fuels). Große Einigkeit gab es darüber, dass die Herstellung solcher Kraftstoffe nicht als Energieverbrauch gewertet werden dürfe, der dem Erneuerbare-Energien-Gesetz unterliege. Denn damit würden sie deutlich teurer, heißt es in dem verabschiedeten Antrag von SPD, CDU und Linksfraktion. Darin wurde die Landesregierung aufgefordert, sich beim Bund für eine Überarbeitung der Regelung einzusetzen.

Es sei falsch, schrieb die Berliner Zeitung einer dpa-Meldung folgend, dass Energie, die in neue Kraftstoffe gewandelt werde, genauso hoch besteuert werde wie der sonstige Verbrauch anderer Energieformen, hieß es in der Debatte. Der CDU-Abgeordnete Dierk Homeyer sprach von einem “großartigen und spannenden Zukunftsthema”, als er den Antrag vorstellte. Denn der Verbrennungsmotor könne damit zukunftsfähig gemacht werden. So sei allem die Luftfahrt auf flüssige Kraftstoffe angewiesen; Biokraftstoffe stünden nur begrenzt zur Verfügung. Für die SPD regte MdL Helmut Barthel an, eine Exporttechnologie aufbauen zu helfen.

In der Lausitz solle die Errichtung eines Labors zur Erforschung der Produktionsverfahren synthetischer Kraftstoffe und Fördermöglichkeiten für eine Pilotanlage geprüft werden. Denn die Lausitz habe sowohl die Kompetenzen, als auch die Menschen, um das umzusetzen. In Berlin und Brandenburg sind laut dem Antrag rund 170.000 Menschen in der Luft- und Raumfahrt beschäftigt. Die Grünen sprachen von einem wichtigen Thema, das man unterstützen werde. Allerdings sei für synthetische Kraftstoffe ein weiterer Ausbau von Wind- und Solarenergie notwendig, sagte die Abgeordnete Heide Schinowsky.

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