EU genehmigt Steinkohle-Ausstieg

Braunkohle extra

Am 25.11.2020 hat die Europäische Kommission die beihilferechtliche Genehmigung für weite Teile des Kohleausstiegsgesetzes erteilt. Die Entschädigungsregelung für Steinkohlekraftwerke wurde einer Medienmitteilung folgend von der Kommission genehmigt. Diese Entscheidung ist ein wichtiges Signal und schafft Planungssicherheit für alle Beteiligten. Für die Braunkohle wird die Europäische Kommission aller Voraussicht nach ein sogenanntes förmliches Prüfverfahren eröffnen. Damit wird für alle Beteiligten mehr Rechtssicherheit erreicht. weiterlesen…