Klimaschutz hat Verfassungsrang

“Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen” – auf den Artikel 20a Grundgesetz bezog sich das Karlsruher Urteil vom 29.04.2021. Der Klimaschutz hat seitdem Verfassungsrang, mit Folgen – wer den menschengemachten Klimawandel leugnet, bezweifelt oder verharmlost, gerät in Konflikt mit dem Grundgesetz. Gleichzeitig hat Karlsruhe eine beliebte Taktik vom Tisch gewischt: Wenn wir Klimagrenzen überschreiten, erhöhen wir sie mal eben und verschieben sie weiter in die Zukunft. Damit ist jetzt Schluss. Denn: Die Grundrechte schützen die Beschwerdeführenden “vor einer umfassenden Freiheits-Gefährdung durch Verlagerung der Treibhausgasminderungslast in die Zukunft”. Vielmehr seien Grundrechte dadurch verletzt, dass die bis 2030 zugelassenen Emissionsmengen die danach “verbleibenden Emissionsmöglichkeiten erheblich reduzieren und dadurch praktisch jegliche grundrechtlich geschützte Freiheit gefährdet ist”. Das Bundesverfassungsgericht hat die Regierung abgewatscht – und deren Unionsvertreter bedanken sich ergebenst dafür. Altmaier (CDU) etwa nannte das Urteil „epochal“ für den Klimaschutz und die „Rechte der jungen Menschen“. Prompt twitterten Fridays for Future lapidar: „Es ist dein Gesetz, Peter.“ Erich Kästner hat das vor 89 Jahren sarkastisch kommentiert: “Was auch immer geschieht: Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“ Aber der Zweck heiligt die Mittel: Damit das (neben Corona) wichtigste (und für die Union gefährliche) Thema aus dem Wahlkampf herausgehalten wird, sollen auch die Grünen in die durch Karlsruhe erzwungene klare Definition des “Rest”-CO2-Budgets einbezogen werden. Und so sieht unser Budget aus: Wollen wir die Atmosphäre um maximal 2 Grad erwärmen, haben wir noch 24 Jahre Zeit, wollen wir die 1,5-Grad-Grenze nicht überschreiten, nur noch 6 Jahre und 8 Monate. Im September 2019 veröffentlichten drei Berliner Autoren unter dem Titel “Vollständige Dekarbonisierung, budgetorientiert.” einen radikalen Vorschlag, der auf vollständige Defossilisierung in relativ wenigen Jahren abzielt. Demnach soll CO2 budgetiert, mit einem hohen Preis versehen und das dabei entstehende Kapital direkt an alle Bürger (zurück) verteilt werden. Ihre Idee gewinnt durch den Karlsruher Spruch an Gewicht und Dringlichkeit. weiterlesen…

35 Jahre Tschernobyl – 10 Jahre Fukushima

Kernsätze des Berichts der Ethik-Kommission “Sichere Energieversorgung” vom 30.05.2011

Die Ethik-Kommission sieht den schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie als eine außerordentliche Herausforderung für alle Beteiligten und zugleich als Quelle von neuen Chancen für das Mitwirken der Bürger bei dezentralen Entscheidungen.
Die Ethik-Kommission ist der festen Überzeugung, dass der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehntes abgeschlossen werden kann. Dieses Ziel und die notwendigen Maßnahmen sollte sich die Gesellschaft verbindlich vornehmen. Nur auf der Basis einer eindeutigen zeitlichen Zielsetzung können die notwendigen Planungs- und Investitionsentscheidungen getroffen werden. Für Politik und Gesellschaft ist es eine große Herausforderung, das Gemeinschaftswerk „Energiezukunft Deutschlands“, das mit schwierigen Entscheidungen und Belastungen, aber auch mit besonderen Chancen verbunden ist, innerhalb eines Jahrzehnts zu realisieren.
Der Ausstieg ist nötig und wird empfohlen, um Risiken, die von der Kernkraft in Deutschland ausgehen, in Zukunft auszuschließen. Er ist möglich, weil es risikoärmere Alternativen gibt. Der Ausstieg soll so gestaltet werden, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und des Wirtschaftsstandortes nicht gefährdet wird. Durch Wissenschaft und Forschung, technologische Entwicklungen sowie die unternehmerische Initiative zur Entwicklung neuer Geschäftsmodelle einer nachhaltigen Wirtschaft verfügt Deutschland über Alternativen: Stromerzeugung aus Wind, Sonne, Wasser, Geothermie, Biomasse, die effizientere Nutzung und gesteigerte Produktivität von Energie sowie klimagerecht eingesetzte fossile Energieträger. Auch veränderte Lebensstile der Menschen helfen Energie einzusparen, wenn diese die Natur respektieren und als Grundlage der Schöpfung erhalten. Der „Ausstieg“ bedeutet zunächst, Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen. Der Ethik?Kommission ist aber bewusst, dass die Atomkraftwerke nach diesem Zeitpunkt noch auf lange Zeit intensive Arbeiten von der Sicherung bis hin zum Rückbau erfordern.
Deutschland muss den Weg des Ausstiegs mit dem Mut zum Neuen, Zuversicht in die eigenen Stärken und einem verbindlichen Prozess der Überprüfung und Steuerung gehen. Mit Blick auf die lokale Ebene, in vielen Unternehmen, bei Initiativen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen sieht die Ethik-Kommission Deutschland in der ganzen Breite der Gesellschaft längst auf dem Weg in eine Zukunft, die die Nutzung der Kernenergie verzichtbar macht. Dies gilt es zu unterstützen. Die deutsche Wirtschaft erzielt ihre Stärke aus ihrer Kreativität und ihrer Fähigkeit, Produkte auf höchstem Qualitätsniveau herzustellen. Ein zunehmend größerer Teil der Unternehmen richtet seine Geschäftsfelder auf das nachhaltige Wirtschaften aus. Der Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie gibt ihr viele weitere Chancen. Die Wissenschaft in Deutschland ist in einer hervorragenden Position, aus der auch weiterhin mit wesentlichen innovativen und leistungsstarken Lösungen für die Energiewende zu rechnen ist.
Die Endlagerung von Atommüll muss bei höchsten Sicherheitsanforderungen rückholbar erfolgen, denn für zukünftige Generationen muss die Option sichergestellt bleiben, Gefahren und Umfang des Atommülls zu vermindern, wenn entsprechende Technologien verfügbar sein werden.
Die Sicherheit der Atomkraftanlagen und der Aufbau einer zukünftigen Energieversorgung sind ein Thema mit hoher Bedeutung für die europäische und internationale Politik und Zusammenarbeit. Die Ethik?Kommission empfiehlt der Bundesregierung europäische und internationale Vorstöße, um die Sicherheitsaspekte der nuklearen Energieversorgung global aufzugreifen und um die Fortentwicklung und Justierung der Arbeit der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) voranzutreiben. weiterlesen…

Atom-Hybris —————————–

“Tand, Tand ist das Gebilde von Menschenhand”, lässt Theodor Fontane in seinem Gedicht “Die Brück’ am Tay” eine der von Shakespeares Macbeth “ausgeliehenen” Hexen sagen – Warnung des Dichters vor technikgläubiger Überheblichkeit… Die Reaktorkatastrophe von Fukushima ist auch nach zehn Jahren keineswegs unter Kontrolle: Tausende von Säcken mit strahlender Erde und Tonnen radioaktiv verseuchten Wassers in hunderten Tanks stehen auf dem Gelände herum – letztere sollen demnächst ins Meer abgelassen werden (Atommächte wie USA, Großbritannien und die Sowjet-Union haben es vorgemacht: Bis 1991 haben sie mehr als 200.000 Tonnen teils hoch radioaktiven Atommüll in den Ozeanen verklappt – sogar mehrere Atom-U-Boote inklusive nuklearer Munition. Auch Deutschland, Belgien, die Schweiz, die Niederlande und Frankreich waren mit von der Partie.) Die Wiederaufbereitungsanlage in La Hague leitet pro Jahr ganz legal 33 Millionen Liter radioaktive Flüssigkeiten ins Meer (in Fässern ist das seit 1993 verboten). Weil außer der skandalösen Verklappung die Endlagerung aber bis heute völlig ungeklärt ist, verbietet sich die Nutzung der Atomenergie schon aus ethischen Gründen: Wir dürfen unseren Nachkommen kein strahlendes Erbe hinterlassen, das hunderttausende Jahre verwitterungs- und terrorsicher aufbewahrt werden muss. Nicht nur deshalb rentiert sich Kernkraft nicht mehr, nur für autoritäre Regime mit militärischen Interessen. Würden AKW seriös gegen Unfälle versichert, müsste die Kilowattstunde je nach Vertragsdauer mehrere Euro kosten. Wie auch immer sind extreme Geldspritzen aus Steuermitteln nötig. Kurz: Atomkraft ist zu teuer, zu gefährlich – und gegen den Klimawandel taugt sie nichts – Tand eben. weiterlesen…

Biden: Schwere Last Hoffnung ————
Der neue US-Präsident Joe Biden ist mit einer schweren Bürde namens Hoffnung ins Weiße Haus eingezogen – an seinem ersten Amtstag trat er wieder dem Pariser Klimaschutzabkommen bei – mit den Worten. “Wir werden den Klimawandel auf eine Weise bekämpfen, wie wir es bislang noch nicht gemacht haben.” Biden unterschrieb 17 Dekrete, die eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers einleiten, darunter der Weiterbau der umstrittenen Keystone XL-Pipeline von Kanada in die USA. Auf der Internetseite des Weißen Hauses erschien eine Liste der wichtigsten Aufgaben, darunter: “Präsident Biden wird schnell handeln, um den Klimanotstand zu bekämpfen. Die Biden-Regierung wird sicherstellen, dass wir die Anforderungen der Wissenschaft erfüllen und gleichzeitig amerikanische Werktätige und Unternehmen befähigen, eine umweltfreundliche Energiewende voranzutreiben.”

Scientific American schlägt vier Maßnahmen vor, wie Biden den Rang der Wissenschaft wieder herstellen kann:

1. Wissenschaft öffentlich hervorheben und mit transparenten Mechanismen sicherstellen, dass sie Teil jeder wichtigen Entscheidung ist.

2. Durch neue Richtlinien zur wissenschaftlichen Integrität Bedingungen wiederherstellen, dass Wissenschaft gedeihen und Entscheidungen treffen kann.

3. Modernisierung des Einsatzes von Wissenschaft, ganzheitliche Ansätze sollen sich auf komplexes adaptives Systemdenken und integrierte sozioökonomische Ansätze stützen. Offensichtliches Beispiel: Der Klimawandel und Bidens neues behördenübergreifendes Team im Weißen Haus.

4. Entpolitisierung der Wissenschaft – sie ist nicht parteiisch. Beharrliche, intelligente Anstrengungen sind nötig, um ihre Wesentlichkeit, ihre Bedeutung und Relevanz demonstrieren.

Biden muss verlorene Zeit aufholen, denn die USA sind immer noch der zweitgrößte CO₂-Emittent der Welt, hinter China. Biden wird die ursprüngliche Zusage der USA, ihre Treibhausgasemissionen bis 2025 auf 26 bis 28 Prozent unter das Niveau von 2005 zu senken, verschärfen müssen, da sich die Erderwärmung – und ihre Auswirkungen – seit dem Pariser Abkommen weiter beschleunigt hat. Biden will eine Verordnung erlassen, die Netto-Null-Emissionen bis 2050 fordert, aber er wird spezifische Zwischenziele setzen müssen. Obwohl Dutzende unrentabel gewordener Kohlekraftwerke, die schlimmsten Verursacher von Kohlendioxid, den Marktkräften folgend abgeschaltet wurden, drohen noch 1,8 Mrd. t CO₂ bis 2035 emittiert zu werden, wenn nicht radikal umgesteuert wird. Aber der Verkehr ist nun Top-CO₂-Schleuder. Die schnellstmögliche Maßnahme für Biden ist die Wiedereinführung der kalifornischen Ausnahmeregelung zum Clean Air Act: damit kann jeder Bundesstaat eigene Advanced Clean Cars-Vorschriften durchsetzen und strengere Standards als die Bundesvorschriften für Kraftstoffeffizienz festlegen. Geschätzte 573 Mio. t CO₂ könnten so bis 2035 eingespart werden. Biden muss die von seinem Vorgänger stark ausgedünnte Umweltbehörde EPA umkrempeln und personell wiederbeleben. Er hat als ehrgeiziges Ziel gesetzt, dass der Stromsektor bis 2035 Netto-Null-Emissionen erreicht – dann würden der Ausstoß bis 2030 um 1,38 und bis 2050 um 1,51 Mrd. t CO₂ pro Jahr sinken. Die aufgeweichten Regeln für Methan-Emissionen müssen – gerichtsfest – extrem verschärft werden. Fluorkohlenwasserstoffe müssen bis 2035 um 85 % reduziert werden. Pandemiebezogene Konjunkturpakete müssen Erneuerbare Energien und klimafreundliche Antriebe für Autos, Flugzeuge und Schwerlastverkehr fördern, etwa durch Steuer-Anreize für synthetische Treibstoffe. Alle Aktivitäten von Bundesstaaten und Zentralregierung müssen auf ihre Umweltverträglichkeit geprüft werden. Die Liste ist unvollständig. Auf Biden und Harris ruhen große Hoffnungen. weiterlesen…

Laschet Hoffnungsträger? Jein! ———Unter dem Motto “Klimaschutz mit Industriepolitik verbinden” gratulierte der Bundesverband Erneuerbare Energie Armin Laschet am 16.01.2021 umgehend herzlich zur Wahl zum CDU-Chef. Man setze “auf gute Zusammenarbeit für Klimaschutz und Wertschöpfung”. Politische Freunde und Gegner folgten in unterschiedlicher Wortwahl. Laut BEE muss die CDU jetzt die Energiewende angehen, Klimaschutz- mit Industriepolitik, heutige weiterlesen…

IEA-WEO verharrt im alten Denken

Der neue World Energy Outlook (WEO) der IEA beklagt starke Verwerfungen: “Die Diskrepanz zwischen gut versorgten Ölmärkten und wachsenden geopolitischen Spannungen” – nun gut, das Öl muss über kurz oder lang sowieso im Boden bleiben. Dann: “Die Kluft zwischen den immer höheren Mengen an Treibhausgasemissionen und der Unzulänglichkeit der Politik zur Eindämmung dieser Emissionen im Einklang mit den internationalen Klimazielen.” Damit muss die IEA nicht nur die Trumps und Bolsonaros dieser Welt meinen – die wollen ja gar nicht – sondern auch die deutsche Regierung, die so tut, als wolle sie, aber in Wirklichkeit nicht kann und ihr “Klimapäckchen” gar als Durchbruch feiert. Schließlich beklagt die IEA noch “die Kluft zwischen dem Versprechen von Energie für alle und dem Mangel an Zugang zu Strom für 850 Millionen Menschen.” Doch weit mehr: Die IEA benimmt sich auf schwer erträgliche Weise scheinheilig: Sie unterschätzt in ihrem Outlook Kostensenkungen und Wachstum der Erneuerbaren Energien deutlich und leitet daraus langanhaltende Notwendigkeit für fossile Energieträger ab. Sie wischt damit das eigendynamische, weltweite Wachstum von Wind und Sonne vom Tisch, die in Verbindung mit Speicheroptionen schon längst die günstigsten Energieträger sind. Doch die IEA redet lieber über die mit den Erneuerbaren einhergehenden Risiken – nachdem sie widerwillig ihr Wachstum zur Kenntnis genommen hat: Weil Strom zunehmend im Zentrum moderner Versorgungs-Sicherheit stehe, eröffneten Erneuerbare Energien und fortschrittliche digitale Technologien “enorme Möglichkeiten für den Umbau des Energiesystems, lassen aber auch neue Risiken der Versorgungssicherheit entstehen”. In einem WEO-Szenario entfällt 2040 zwar mehr als die Hälfte der zusätzlichen Stromerzeugung auf Windkraft und PV, in einem andern fast das gesamte Wachstum. Daher fordert die IEA: “Politische Entscheidungsträger müssen schnell handeln, um mit dem Tempo des Wandels und dem wachsenden Flexibilitätsbedarf des Netzbetriebs Schritt zu halten. Speichermärkte, Schnittstellen, Datenschutz – all diese Fragen könnten die Verbraucher mit neuen Risiken konfrontieren.” Eingangs hatte der WEO genau dieser Politik “Unzulänglichkeit” attestiert…

-Gerhard Hofmann- weiterlesen…

EU beschließt COP22

EU beschließt COP22
Druck aufrechterhalten
Ban Ki-Moon erschien die Verabschiedung des COP21-Vertrags durch das EU-Parlament am 04.10.2016 dermaßen historisch, dass er eigens aus New York nach Straßburg angeflogen kam (gut vier Tonnen CO2 ausstoßend) und die Sitzung mit seiner Gegenwart adelte. Immerhin kann die Vereinbarung jetzt in Kraft treten. Doch was tritt denn da eigentlich “in Kraft”?
Einige Zitate: Der Vertrag “zielt darauf ab, die Antwort auf die Bedrohung durch den Klimawandel zu stärken… indem der weltweite Temperaturanstieg gut unter 2 °C über dem vorindustriellen Niveau gehalten wird, und Anstrengungen unternommen werden, den Anstieg auf 1,5 °C zu begrenzen… die Unterzeichner zielen darauf ab, so bald wie möglich den weltweiten Gipfel das Treibhausgasausstoßes zu erreichen… um ein Gleichgewicht zwischen anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen und dessen Abbau durch Senken in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts zu erreichen”.
Man zielt auf etwas ab; gut unter 2° will man bleiben; so bald wie möglich soll der Emissionshöhepunkt erreicht werden (das Gleichgewicht zwischen anthropogenen Emissionen und Senken haben die USA in den Vertrag hinein gezwungen). Die noch in Elmau vollmundig deklarierte Dekarbonisierung hat es nicht bis in den Paris Accord geschafft. Das sind – niemand mache sich etwas vor – wachsweiche Festlegungen. Aber anders hätte es eben keinen Vertrag gegeben. Die 1,5 Grad-Grenze ist schlicht utopisch – dafür sind wir schon viel zu weit fortgeschritten – wenn es uns damit ernst wäre, müssten wir den CO2-Ausstoß sofort und radikal drosseln. Dazu sind wir aber kaum in der Lage. Denn wir sind evolutionsgeschichtlich zu jung. haben noch nicht gelernt, langfristig zu denken: Wenn es Spaß machen würde, mit dem Hammer auf den Daumen zu schlagen, und der Schmerz träte erst nach zwei Jahren ein – wir täten’s unentwegt (Dieter E. Zimmer vor Jahrzehnten in der Zeit)… weiterlesen…