Rheinische Post: Regierung plant angeblich „Förderbremse“ für Grünstrom
Die schwarz-gelbe Bundesregierung will laut Rheinischer Post (19.01.2012), noch vor der Bundestagswahl gesetzliche Maßnahmen gegen den Anstieg der Strompreise beschließen. So soll im Frühjahr bei der Förderung der Erneuerbaren Energien eine „Strompreisbremse“ eingebaut werden, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende Zeitung aus Regierungskreisen. Demnach gibt es keine Vergütung für Strom aus Erneuerbaren Energien, wenn Strom zu einem Zeitpunkt ins Netz eingespeist werde, wo er nicht benötigt wird.
Bislang gilt laut Erneuerbare-Energien-Gesetz, dass jeder produzierte Öko Strom auch eingespeist und vergütet werden muss. Als „Sofortmaßnahme“ kann sich Bundeswirtschaftsminister Rösler vorstellen, die Vergütung für Anlagen zu streichen, deren Strom nicht eingespeist wird“.
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