Bundesnetzagentur bemängelt schleppenden Netzausbau
Beschleunigungsgesetz in Kraft

Rund 7700 Kilometer neue Leitungen geplant – BMWi: Mehr Tempo beim Netzausbau

Am 17.05.2019 trat das „Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus“ in Kraft – ein “wichtiger Schritt zur Umsetzung der Energiewende” – so eine Medienmitteilung des BMWi. Der neue Rechtsrahmen soll den Netzausbau anschieben. Bundesminister Peter Altmaier: „Vor etwa einem Jahr habe ich erklärt: Ich mache den Netzausbau zur Chefsache. Seitdem werden die Ziele des ‘Aktionsplans Stromnetz’ immer weiter umgesetzt.” Das geht aber offenbar noch zu langsam, wie der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, bei der Vorlage seines Jahresberichts 2018 laut pv magazine sagte.

Laut Altmaier sei Im Herbst beim Netzgipfel einstimmig mit allen Bundesländern ein Maßnahmenpaket beschlossen worden. Ein Bestandteil des Pakets sei die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes: “Wir haben geliefert: Alle auf dem Netzgipfel gemeinsam vereinbarten Punkte für diese Novelle werden mit dem Gesetz, das heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist, umgesetzt. Dies zeigt, dass wir gemeinsam auf dem richtigen Weg sind.“

Das Gesetz vereinfache und beschleunige die Verfahren für Optimierung, Verstärkung und Bau von Stromleitungen. Es bleibe bei einer umfassenden Einbindung der Öffentlichkeit. Auch die hohen Umweltstandards blieben erhalten. Im weiteren Energierecht seien viele zusätzliche Änderungen vorgenommen worden. Das reiche von der Einrichtung eines nationalen Offshore-Testfelds bis zur Systemsicherheit. Einen besonderen Schwerpunkt bilde die Neuregelung des Netzengpassmanagements, damit es künftig effizienter und kostengünstiger durchgeführt werden könne.

Lahmender Netzausbau erhöht Systemsicherheitskosten

Der langsame Ausbau führt der Bonner Bundesnetzagentur zufolge zu hohen Kosten für den Erhalt der Systemsicherheit. Am Bonner Behörde erhoffe sich von der jüngsten NABEG-Novelle einen Beschleunigungsimpuls für die Planungs- und Genehmigungsverfahren. Als „zentrale Herausforderung der Energiewende“ bezeichnete Jochen Homann den Ausbau der deutschen Stromnetze. Der Präsident der Bundesnetzagentur stellte am 16.05.2019 den Jahresbericht der Bonner Behörde für 2018 vor. „Wir sind bei der Planung neuer Stromleitungen gut vorangekommen. Dennoch kommt der Ausbau nicht so schnell voran wie es nötig wäre, was sich in hohen Kosten für den Erhalt der Systemsicherheit niederschlägt“, so Homann. Aktuell sind demnach rund 7.700 Kilometer Ausbau im deutschen Stromnetz geplant. Rund 4.600 Kilometer davon befänden sich in unterschiedlichen Phasen der Planungsverfahren, weitere 1.800 Kilometer seien genehmigt oder realisiert.

Dem Jahresbericht zufolge gab es 2018 beim Ausbau des Stromnetzes zwar deutliche Fortschritte in den Genehmigungsverfahren. Insgesamt erfolge der Netzausbau jedoch zu langsam. Als Folge seien die Kosten für den Erhalt der Systemsicherheit mit 1,4 Milliarden Euro weiterhin auf hohem Niveau.

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