Rösler: Energiewende auf gutem Weg
Zum Jahrestag der Energiewende-Beschlüsse im BMWi
Auf den Tag genau ein Jahr nach den Beschlüssen vom 6. Juni 2011 hat Bundeswirtschaftsminister Rösler die an der Energiewende beteiligten Akteure ins Wirtschaftsministerium (BMWi) eingeladen, um eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und die weiteren Schritte zu besprechen. Neben dem Bundesminister Rösler nahmen auch der neue Bundesumweltminister, Altmaier, sowie zahlreiche weitere hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft – insbesondere die Mitglieder der im BMWi angesiedelten Foren Netzplattform und Kraftwerksforum – teil.
Rösler: „Die Energiewende ist auf einem guten Weg. Es gibt kein anderes Projekt, bei dem die Bundesregierung in so kurzer Zeit so viel auf den Weg gebracht hat. Ein großes Stück des Weges liegt noch vor uns. Denn bei diesem Jahrhundertprojekt geht es um nicht weniger als den kompletten Umbau unseres Energiesystems, der milliardenschwere Investitionen in neue Netze, Kraftwerke, Speicher und Erneuerbare Energien erfordert. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Energieversorgung auch in Zukunft sicher und bezahlbar bleibt. Dazu müssen alle ihren Beitrag leisten, auch die Bundesländer.“
Altmaier stellte beim Thema Energiewende eine bessere Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium in Aussicht: Beide Ministerien wollten bei dem Thema an einem Strang ziehen und nicht übereinander, sondern miteinander reden. Altmaier sagte: „Und zwar haben wir entschieden, uns zu mögen.“ Zwischen seinem Vorgänger Norbert Röttgen und Bundeswirtschaftsminister Phillip Rösler hatte es ein wochenlanges öffentliches Tauziehen um die Zukunft der Solarförderung gegeben. Das war auch innerhalb der Regierung auf Kritik gestoßen. Die Schaffung eines Energieministeriums lehnten beide Minister übereinstimmend ab.
Die Unternehmen rief Bundesminister Rösler dazu auf, die Energiewende als Chance zu nutzen und zügig die nötigen Investitionen zu tätigen. Aufgabe des Staates sei es, hierfür geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen. Ohne die Unternehmen, die in diesem Rahmen agieren, könne der Umbau der Energieversorgung nicht gelingen.
Weitere Informationen zum Stand der Umsetzung der Energiewende in der aktuellen Broschüre „Energiewende auf gutem Weg – Ein Jahr nach den Energiewende-Beschlüssen vom 6. Juni 2011“.