Deutsche EITI-Kandidatur beschlossen

Einigung zur Rohstofftransparenz

Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr den Antrag auf Mitgliedschaft in der “Extractive Industries Transparency Initiative” beim internationalen EITI-Vorstand in Oslo einreichen. Die Multi-Stakeholder-Group, bestehend aus Vertretern von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und öffentlichem Sektor, hat dazu laut einer Pressemitteilung aus dem BMWi am  09.11.2015 in Berlin den deutschen Kandidaturantrag beschlossen.

Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung von EITI in Deutschland und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, begrüßte den Kandidaturantrag als positives Ergebnis des gemeinsamen Dialogprozesses: “Deutschland ist eines der wichtigsten Importländer für Industrierohstoffe. Daher haben wir eine besondere Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt in den rohstoffgewinnenden Ländern. Gleichzeitig gehören wir zu den Staaten mit den höchsten Standards beim Abbau von heimischen Rohstoffen. Unser Ziel sollte es daher sein, den Standard voll zu erfüllen – insbesondere im Hinblick auf andere Länder, die von uns lernen möchten.”

Die Bundesregierung beabsichtigt, den Kandidaturantrag Ende Dezember beim internationalen Sekretariat der EITI in Oslo einzureichen. Zur Vorbereitung des Antrags hat sich die Multi-Stakeholder-Group in den vergangenen Monaten auf gemeinsame Ziele und einen Arbeitsplan für die zukünftige Umsetzung von EITI in Deutschland verständigt. Festgelegt wurde zudem, welche Rohstoffe und Zahlungsströme in den deutschen EITI-Bericht einfließen sollen.

Was ist EITI?

D-EITI-logo[note EITI ist eine internationale Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Ziel sind die Offenlegung von Finanzströmen und eine Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor. Die internationale „Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor“ (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI) wurde 2002 auf Initiative des damaligen britischen Premierministers Tony Blair gegründet und ist heute eine globale Initiative für mehr Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor. Mittlerweile implementieren weltweit 48 Staaten (Stand: März 2015) EITI und eine wachsende Zahl von Regierungen sowie zahlreichen Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen tragen die Initiative. Ein Beitritt zu EITI erfordert, dass Informationen über Zahlungen der rohstoffgewinnenden (extraktiven) Unternehmen und entsprechende Einnahmen des Staates transparent und öffentlich zugänglich gemacht werden. Der internationale EITI-Standardsieht neben der Veröffentlichung von Zahlungen auch eine verstärkte Transparenz über andere Aspekte der Rohstoffgewinnung vor. Hierzu gehören Lizenzvergaben und Rahmenbedingungen der Rohstoffgewinnung. Zusätzlich können die Eigentümerstrukturen der Rohstoffunternehmen oder die Verträge offengelegt werden. Das internationale EITI-Sekretariat mit Sitz in Oslo und der Vorstand sichern die Unabhängigkeit und Qualität der nationalen Prozesse.]

Folgt: Fakten und Zahlen zu EITI