Kontroverses Medienecho
Das Medienecho fiel extrem unterschiedlich aus: Der Tenor reichte von „keine endgültige Einigung“ bis „Bund und Länder entschärfen EEG-Streit“ – von „Massive Kritik an EEG-Novelle“ bis „Gabriel sieht ’90 prozentige Einigung‘ bei EEG“. Aus dem Focus: „Bei den Beratungen über das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist es zu keiner endgültigen Einigung gekommen. Allerdings seien Fortschritte erzielt worden. Über den Gesetzesentwurf wird bereits seit Monaten gestritten. Das Ringen um den Fortgang der Energiewende geht auch nach erneuten stundenlangen Beratungen von Bundesregierung und Ministerpräsidenten weiter.“
Umrisse einer Einigung erkennbar: Bund und Länder entschärfen EEG-Streit (n-tv)
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) soll der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) am 8. Juni vom Kabinett beschlossen werden.
Regierung plant nächste Ökostromreform: Land ist mit EEG-Reform unzufrieden (Stuttgarter Zeitung)
Gabriel will bereits in der nächsten Woche den Gesetzentwurf zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 ins Kabinett bringen. Kleinere Änderungen seien dann im parlamentarischen Verfahren möglich, so Gabriel.
EEG-Reform: Der Netzausbau ist Kern des Problems, nicht der Ökostrom (RP ONLINE)
Noch gibt es keine Einigung bei der EEG-Reform, doch „Umrisse“ seien erkennbar, sagte die Kanzlerin nach dem Bund-Länder-Treffen am Dienstag. Richtig und überfällig ist, den Ökostrom-Ausbau mit dem Fortschritt des Netzausbaus zu verzahnen.
Energiewende – Massive Kritik an EEG-Novelle (Frankfurter Rundschau)
In der Nacht zu Mittwoch hatten sich die Spitzen der Bundesregierung mit den Länder-Ministerpräsidenten nach langem Ringen auf wesentliche Eckpunkte für die geplante Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) geeinigt.
Spitzentreffen zu Ökostrom EEG-Reform: Viel Dissens und verhärtete Fronten (heute.de)
Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll ab 2017 die Förderung des Ökostroms umgestellt werden. Dann fallen die auf 20 Jahre festgelegten Garantiepreise für die Stromabnahme für neue Anlagen weg.
EEG – Bund und Länder entschärfen Streit um Ökostrom-Reform (Süddeutsche.de)
Entschärfung am späten Abend: Bund und Länder einigen sich in den meisten Punkten über die Reform des Ökostrom-Gesetzes EEG. Nur noch kleine Anlagen von Privatleuten erhalten für den Strom eine feste Vergütung.
Annäherung zwischen Bund und Ländern: EEG-Verhandlungen-foerdern-Eckpunkte-einer-Reform-zutage
Beim Spitzentreffen in Berlin zwischen Vertretern von Bund und Ländern könnte man fast vergessen, dass es um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) geht. Zu groß ist das Interesse am Treffen zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer.
EEG-Reform Maximal 1.000 neue Windräder an Land pro Jahr (MDR)
Mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) soll ab 2017 die Förderung des Ökostroms mit garantierten Abnahmepreisen auf Ausschreibungen für neue Anlagen umgestellt werden.
EEG-Reform: Bund und Länder treten auf Ökostrom-Bremse (energiezukunft)
Auf ihrem Sondergipfel haben sich Bundesregierung und Länder in weiten Teilen auf eine EEG-Reform verständigt. Das Ausschreibungssystem kommt, die Windkraft an Land wird stark beschnitten. Seehofer verlässt Gipfel im Streit um Biomasse vorzeitig.
Gabriel sieht „90 prozentige Einigung“ bei EEG (Pforzheimer Zeitung)
Noch sind sich Bund und Länder über die geplante EEG-Reform nicht einig, nach Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist das neue Gesetz aber zu 90 Prozent fertig.
Windkraft-Ausbau: Bund und Länder einigen sich zu Reform des EEG (EurActiv.de)
Geplant ist nun, ein reformiertes Erneuerbares Energien Gesetz (EEG) in der nächsten Woche im Kabinett zu beschließen. Es soll Anfang 2017 in Kraft treten. Ziel bleibt es, dass 2025 zwischen 40 und 45 Prozent des Stromverbrauchs über Ökostrom gedeckt werden.
Erneuerbare-Energien-Gesetz: Streit um Ökostromreform entschärft (ZEIT ONLINE)
Eine definitive Einigung zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder über die geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) lässt weiter auf sich warten. Aber es gibt bereits Eckpunkte.
Angela: Ökostrom-Reform nimmt langsam Kontur an (SPIEGEL ONLINE)
Die Verhandlungen zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hatten rund sechs Stunden lang gedauert. „Umrisse und die Orientierungspunkte sind klar erkennbar“, sagte Merkel im Anschluss.
Ökostrom: Was die Parteien und die Länder fordern (shz.de)
„Bei den letzten EEG-Reformen wurde die Photovoltaik platt gemacht, dieses Mal ist die Windkraft dran“, kritisierte Hofreiter. Das gefährde rund 450.000 Arbeitsplätze der Branche.
Energiewende: Grüne machen Front gegen Bund-Länder-Kompromiss(Lübecker Nachrichten)
Bis tief in die Nacht ringen Kanzlerin, Wirtschaftsminister Gabriel und die Ministerpräsidenten um die EEG-Reform. Sie kommen voran, doch regionale Lobbyinteresse drohen die Energiewende noch komplizierter zu machen.
Energiewende – Deutschland legt seiner Energiewende Fesseln an (Süddeutsche.de)
Das Land könnte stolz sein auf seine Vorreiterrolle. Aber es redet den eigenen Erfolg schlecht. Nichts spiegelt das besser als die Debatte über eine Reform des Ökostrom-Gesetzes EEG.
Untersteller sieht keine Fortschritte bei Ökostrom-Reform (Schwäbisches Tagblatt)
Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) soll der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) am 8. Juni vom Kabinett beschlossen werden.
Biomasse bleibt Streitpunkt Koalition (Mittelbayerische)
Schon am kommenden Mittwoch soll die entsprechende Vorlage zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ins Bundeskabinett eingebracht werden. Die Reform soll nach der Befassung im Bundestag zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.
Ökostrom: Ökostrom-Reform bringt Schwarz-Grün in Hessen in Bredouille (DIE WELT)
Die EEG-Reform soll eine Absenkung der Subventionen bringen. Der Neubau von Windrädern an Land soll künftig auf jährlich 2800 MW begrenzt werden. Dies wären rund 1000 Windräder.
Es hakt noch bei der Ökostrom-Reform (tagesschau.de)
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel teilte mit, der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) solle am kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.
Nach dem Ökostrom-Gipfel: Bayern stellt sich auf die Bremse (Bayerischer Rundfunk)
Reform der EEG-Umlage: Energiewende Dauerstreit um Ökostrom-Reform. Ob Seehofer seine Kollegen überzeugen kann, muss sich bald zeigen.
->Quellen: