Endlager-Kommission jetzt planlos

Endlager-Kommission gibt Zeitplan auf – Inbetriebnahme erst im 22. Jhdt.

Der bisher im Standortauswahlgesetz (StandAG) vorgesehene Zeitplan für die Suche nach einem Endlager ist nach Ansicht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) „unrealistisch“. Im StandAG heißt es, dass ein Standort für das Endlager bis 2031 gesucht und festgelegt werden soll. Die Kommission hält aber einen Zeitraum von 40 bis 60 Jahren für plausibler. Ein Standort-Beschluss könne daher frühestens 2058 fallen. Dies geht aus einem einstimmig in dritter Lesung beschlossenen Kapitelteil des Abschlussberichtes der Kommission zum Zeitbedarf der Endlager-Suche hervor. Mit einer Inbetriebnahme des Standortes und der Einlagerung der Abfälle kann laut Endlager-Kommission erst im nächsten Jahrhundert gerechnet werden. Das Bundesumweltministerium hatte bisher den Zeitpunkt der Inbetriebnahme mit dem Jahr 2050 angegeben.

Die Kommission verzichtet in dem Kapitel auf eine genaue Zeitplanung für die Endlager-Suche. Diese Rahmenplanung soll vom Vorhabenträger, dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgung, frühzeitig erfolgen. Die Kommission stellt in dem Kapitel fest, dass ein Zielkonflikt zwischen größtmöglicher Sicherheit und weitestgehender Beteiligung der Öffentlichkeit auf der einen und einer kurzen Zeitdauer des Verfahren auf der anderen Seite besteht. Nach Auffassung der Kommission sollen mögliche Ansätze zur Verkürzung der Zeitdauer nicht zu Lasten von Sicherheit und Beteiligung gehen. Die Kommission weist zudem darauf hin, dass durch das längere Verfahren auch die Situation an den Zwischenlagerstandorten zu beachten ist. (hib/SCR)

->Quelle:  bundestag.de/hib/425748