Zehn Jahre Entsorgungskommission


Unabhängige Beratung des Bundesumweltministeriums feiert Jubiläum

Am 30.06.2008 und somit vor 10 Jahren trat die Entsorgungskommission (ESK) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Kommission aus Experten im Bereich der nuklearen Entsorgung greift offene wissenschaftliche Fragestellungen auf und unterstützt das Bundesumweltministerium bei den fachlichen Herausforderungen im Umgang mit radioaktiven Abfällen. Schulze: “Für das Bundesumweltministerium hat der sichere Ausstieg aus der Atomenergie oberste Priorität. Die Empfehlungen und Stellungnahmen der Entsorgungskommission leisten hierbei einen wichtigen Beitrag.” weiterlesen…

Fusion der Endlagergesellschaften


BGE hat DBE mbH und Asse-GmbH aufgenommen: Neuorganisation der atomaren Endlagerung abgeschlossen

Durch die Fusion der Gesellschaften des Bundes im Bereich der atomaren Endlagerung in der Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) sind die Vorgaben des Gesetzgebers und die Beschlüsse der Endlagerkommission zur Neuorganisation einer BMUB-Medienmitteilung zufolge fristgerecht umgesetzt worden. Die Verschmelzung der Endlagergesellschaften des Bundes ist am 20.12.2017 durch Eintragung im Handelsregister rechtswirksam geworden. Die BGE ist damit Rechtsnachfolgerin der im Juni 2017 vom Bund übernommenen Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe mbH (DBE) sowie der bundeseigenen Asse-GmbH. weiterlesen…

“Endlagersuche blockt Geothermie”


Hunderte Geothermie-Genehmigungsverfahren derzeit auf Eis: LEE fordert Regierung zu schnellem Handeln auf

Der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE NRW) hat einer Medienmitteilung zufolge die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, sich zügig für Änderungen bei der Handhabung des Standortauswahlgesetzes (STAND AG) zur Suche eines Atomendlagers in Deutschland einzusetzen. Denn bestimmte Regelungen des Gesetzes drohten Geothermieprojekte mit Bohrtiefen von mehr als 100 Metern auf unbestimmte Zeit zu verhindern. weiterlesen…

Überwiegend Expertenlob für Endlagersuche


Fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes

Am 08.03.2017 brachten CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen fraktionsübergreifenden Entwurf zur Fortentwicklung des Standortauswahlgesetzes (StandAG) in den Bundestag ein. Bis zum Jahr 2031 soll auf Grundlage eines wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahrens ein Endlagerstandort gefunden werden. Das novellierte Standortauswahlgesetz soll für die Endlagersuche die fachlichen Kriterien und Anforderungen festlegen. Der Umweltausschuss hörte dazu Experten an. Der BUND bleibt kritisch: “Nachbessern!”. weiterlesen…

Schweiz soll ernsthaft Endlager suchen


BMUB fordert aussagekräftige Informationen

Deutsche Experten kritisieren erneut die schweizerische Voruntersuchung für die Umwelt-Verträglichkeitsprüfung: Angesichts jüngster Entwicklungen bei der Suche nach einem atomaren Endlager in der Schweiz hat die Parlamentarische Staatssekretärin im BMUB, Rita Schwarzelühr-Sutter, von den schweizerischen Behörden eine klarere Informationspolitik gefordert – so eine Medienmitteilung aus dem BMUB. weiterlesen…

Bundeskabinett einigte sich auf Verfahren für Atom-Endlager-Suche


Im Frühjahr 2017 im Bundestag

Bundeskabinett Foto © Gerhard Hofmann_Agentur ZukunftDer Gesetzentwurf, auf den sich die Bundesregierung in Berlin einigte, wird den Fraktionen des Bundestags als Formulierungshilfe vorgelegt. Sie sollen das Gesetz früh im kommenden Jahr in den Bundestag einbringen. Die Vorschläge dafür hatte eine Kommission erarbeitet, an der Vertreter aller Parteien im Bundestag, Wirtschaftsvertreter, Umweltschützer und Wissenschaftler beteiligt waren. “Mit diesem Gesetzentwurf ziehen wir endgültig einen Schlussstrich unter die alte Methode Endlager”, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) laut Süddeutscher Zeitung. Nach jahrzehntelangem Streit hatte der Bund die Endlager-Suche 2013 neu gestartet.
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Gabriels Rede zum Atom-Endlager


“AKW teuerste Form, mit der man die Stromproduktion organisieren kann”

Sigmar Gabriel - Screenshot © bundestag.de_mediathekAm 15. Dezember 2016 hielt der Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, im Deutschen Bundestag eine Rede zum Entwurf des Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung vor dem Deutschen Bundestag in Berlin – Solarify dokumentiert. weiterlesen…

SPD-Fraktion zum Endlager-Gesetz


Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen – Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung

SPD-Fraktion - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft - 20130228-01868Der Gesetzentwurf der Bundesregierung über “Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung” setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) um: Künftig werde “die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt” – so stellt es jedenfalls die SPD-Bundestagsfraktion dar. weiterlesen…