Schulze: 10 Jahre Atomausstieg: “Großer Erfolg, aber noch viel zu tun”

Gemeinsame Medienmitteilung von BMU und Bundesamt für Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)

Zum zehnten Jahrestag des parteiübergreifenden Atomausstiegsbeschlusses am 30.06.2011 im Deutschen Bundestag ziehen Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) Wolfram König einer gemeinsamen Medienmitteilung vom 29.06.2021 zufolge positive Bilanz und warnen vor den immer noch unbeherrschbaren Risiken der Atomkraft. Ihre umfassende Position zur Vollendung des Atomausstiegs hatte Bundesumweltministerin Schulze kürzlich in einem 12-Punkte-Plan vorgelegt. weiterlesen…

Bundeskabinett beschloss Atomgesetz-Novelle

Finanzieller Ausgleich der Energieversorger und Beilegung aller Rechtsstreitigkeiten

Das Bundeskabinett hat am 24.03.2021 auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze einen Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes (Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes – 18. AtGÄndG) beschlossen, der einen finanziellen Ausgleich für in konzerneigenen Atomkraftwerken unverwertbare Strommengen und entwertete Investitionen in die vom Deutschen Bundestag zurückgenommene Laufzeitverlängerung vorsieht. Darüber hinaus hat das Kabinett zugestimmt, dass ein begleitender öffentlich-rechtlicher Vertrag mit den Atomkraftwerke betreibenden Energieversorgern im Namen der Bundesrepublik Deutschland durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie durch das Bundesministerium der Finanzen unterzeichnet wird. weiterlesen…

BMU: “10 Jahre Fukushima – Deutschlands Einsatz für Atomausstieg geht weiter”

Bundesumweltministerin legt 12 Punkte für Vollendung des Atomausstiegs vor

Energie-Mix - AKW Philippsburg, PV und Hochspannungsmasten - Foto © Gerhard Hofmann für SolarifyZum zehnten Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze “12 Punkte für die Vollendung des Atomausstiegs” vorgelegt. Das Papier beschreibt, welche weiteren Schritte auch nach dem Abschalten der letzten deutschen Atomkraftwerke Ende 2022 nötig sind, um die nuklearen Risiken für Deutschland zu minimieren. Enthalten sind Maßnahmen und Positionierungen in Deutschland, auf EU-Ebene und international. Diskutiert wird die Position des BMU heute bei der BMU-Konferenz “Atomkraft 10 Jahre nach Fukushima”, an der neben Ministerin Schulze auch ihre Amtskolleginnen Tinne van der Straeten aus Belgien und Leonore Gewessler aus Österreich teilnehmen. weiterlesen…

10 Jahre Fukushima-GAU – Appelle und Fakten zum Atomausstieg

Einfach nicht wirtschaftlich – Renaissance der Atomenergie ausgeblieben

Am 10. Jahrestag des Fukushima-Gaus gedenken viele Medien des erschreckenden Ereignisses, das in Deutschland zum Atomausstieg geführt hat. Nahezu sämtliche einschlägige NGO melden sich einer Medienmitteilung des BUND zufolge am 10.03.2021 mit der Erklärung eines breiten Bündnisses zu Wort, in der sie fordern: “Konsequente Energiewende statt Atomkraft!” Deutschland müsse endlich vollständig aus der Atomenergie aussteigen (inklusive der Urananreicherungsanlage Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und der Reaktorforschung). Außerdem müsse die EU-weite Förderung der Atomkraft durch EURATOM beendet werden. Eine Initiative weist darauf hin, dass die oft angekündigte Wiederbelebung der Kernkraft bislang ausgeblieben sei. weiterlesen…

EVU kassieren 2,4 Mrd. für Atomausstieg – alle Verfahren erledigt

Zehn Jahre nach Fukushima beendet Regierung Streit mit Kernkraftbetreibern – Greenpeace: “Phantasiezahlungen”

Die Energieversorger EnBW, E.ON/PreussenElektra, RWE und Vattenfall haben sich mit der Bundesregierung im Streit um die Entschädigungen für den Atomausstieg außergerichtlich geeinigt. Einen entsprechenden Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 04.03.2021bestätigte tags darauf das BMU in einer Medienmitteilung. Um offene Klageverfahren abzuschließen, zahle der Bund 2,4 Milliarden Euro an die EVU. Diese hatten vergeblich dagegen geklagt, ihre Atomkraftwerke vorzeitig vom Netz nehmen zu müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Atomausstieg am 06.12.2016 und 29.09.2020 für rechtmäßig befunden, aber unter anderem Entschädigungen vorgeschlagen (Foto: AKW Isar 2 Ohu – © Dieter Fichtner für Solarify). weiterlesen…

10 Jahre nach Fukushima

Welche Folgen hat der Atomausstieg für die Energiewende?

Hat der Atomausstieg Deutschland zum Stromimport-Land gemacht? Wie hat sich die Versorgungssicherheit seit 2011 entwickelt? Wie wurde der weggefallene Atomstrom ersetzt? Sind aufgrund des Atomausstiegs die klimaschädlichen CO2-Emissionen gestiegen? Kommt es jetzt zu einer Renaissance der Atomkraft? Antworten auf diese und weitere Fragen hat Agora Energiewende anlässlich des 10. Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima in einer Präsentation zusammengestellt. weiterlesen…

Japanische Ex-Premiers fordern Atomausstieg

Erneuerbare Energien stärker fördern

Zwei japanische Premierminister a.D., Naoto Kan (2010-11) und Junichiro Koizumi (2001-06), haben einer Meldung des Portals sumikai.com folgend ihr Land aufgefordert, aus der Atomenergie auszusteigen und statt dessen auf Erneuerbare Energien zu setzen. Beide waren während ihrer Amtszeiten Befürworter der Kernenergie, wandelten sich aber nach dem Erdbeben vom 11.03.2011 und dem davon ausgelösten Tsunami, der zu einer dreifachen Kernschmelze im AKW Fukushima Daiichi führte, in entschiedene Kernkraftgegner. (Foto: Der Reaktorblock 1 von Fukushima Daiichi (links) wurde 2011 als erster von einer Explosion zerstört – © Digital Globe/CC-BY-SA 3.0/OTRS) weiterlesen…

Zehn Milliarden Menschen sollen in Wohlstand leben können

Interview mit Franz Josef Radermacher über seine Vision

„Wir wollen einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass es eine Welt mit zehn Milliarden Menschen gibt, die in Wohlstand leben können, und das in Frieden mit der Natur und mit viel Freiheit, wie wir es heute in Europa gewohnt sind.“ Das ist die Vision von Prof. Franz Josef Radermacher, Gründer des Global Energy Solutions e. V.. Radermachers Vision in Kurzform: Energie soll „bezahlbar sein, und nicht die Umwelt und das Klimasystem zerstören“. weiterlesen…

AKW werden weltweit weniger

Bayern ohne Windkraft-Zubau

Die Statistiken der International Atomic Energy Agency (IAEA) zeigen für das erste Halbjahr 2020 ein weiteres Schrumpfen der weltweiten AKW-Zahl. Drei große AKW wurden endgültig abgeschaltet. Null wurden in Betrieb genommen und mit dem Bau von null AKW wurde begonnen. Doch worauf steuert Bayern zu? fragt Raimund Kamm, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes Erneuerbare Energien. weiterlesen…

Kühltürme des AKW Philippsburg gesprengt – NGO kommentieren

BUND: Spektakuläres Ende eines Risiko-Meilers – doch Probleme mit Atomenergie bleiben – Greenpeace-Aktivisten protestieren für Energiewende

Mit der Sprengung der beiden Kühltürme des AKW Philippsburg hat einer der störanfälligsten Meiler Deutschlands am 08.05.2020 ein spektakuläres Ende – so eine Medienmitteilung des BUND. Mit einer Projektion auf die Kühltürme haben Greenpeace-Aktivisten in der Nacht unmittelbar vor der Sprengung der beiden 153 Meter hohen Kühltürme des Atomkraftwerks „Platz schaffen für die Energiewende“ gefordert. Erst im vergangenen Dezember war das AKW in Baden-Württemberg vom Netz gegangen. Mehr als dreißig Jahre lief das Kraftwerk, obwohl es gegen geltende Sicherheitsanforderungen verstieß. Die Reaktoren wurden 2011 und 2019 im Rahmen des Atomausstiegs stillgelegt und werden seitdem zurückgebaut. „Jetzt müssen auch die Fesseln gesprengt werden, die den Ausbau von Wind- und Sonnenkraft in Deutschland behindern“, sagt Greenpeace-Sprecher Michael Meyer-Krotz. weiterlesen…