Atom-Kompromiss begrüßt und verdammt


Anhörung im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie – Risiken – verfassungswidrig?

Wirtschaftsausschuss - 20130415 Foto © hoDer geplante Fonds zur Finanzierung der atomaren Zwischen- und Endlagerung ist – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – in einer öffentlichen Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie am 02.12.2016 überwiegend positiv gewertet worden. Jedoch wurden auch teils heftige Kritik (“verfassungswidrig”, “hundertprozentiges Politikversagen”) und Änderungswünsche laut an der konkreten Ausgestaltung des von der Bundesregierung, den Regierungsfraktionen und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353, 18/10469, 18/10482). weiterlesen…

Jetzt wird es Gesetz:

Gesetzentwurf: Bund übernimmt Atom-Endlagerung

AKW Neckarwestheim - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft 20150505Atomkraftwerkbetreiber sollen zwar weiterhin für den Rückbau ihrer AKW aufkommen müssen, werden aber gegen Einzahlung in den geplanten Fonds von der Pflicht zur Zwischen- und Endlagerung befreit – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag am 22.11.2016. Das sehe der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung (18/10353) vor.
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Atommüll-Forschung tut not


Diskussion über Forderung aus dem Abschlussbericht der Atommüllkommission

Am 21.09.2016 traf sich auf Einladung von Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel eine Diskussionsrunde in der niedersächsischen Landesvertretung und diskutierte über die im Abschlussbericht der Atommüllkommission geforderte Neuausrichtung der Forschung.wenzel-kanitz-miersch-schwarz-schoenberger-mez-hocke-foto-gerhard-hofmann-agentur-zukunft-fuer-solarify weiterlesen…

Gespräch über Bericht der Endlagerkommission


Dürftiges Interesse der eingeladenen Öffentlichkeit

Atomendlagerbericht - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyNoch bis zum 11.09.2016 können Bürgerinnen und Bürger im Portal endlagerbericht.de ihre Meinung zum Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) äußern, den Bericht kommentieren und miteinander diskutieren. Die Ergebnisse dieser Online-Kommentierung sollen am 28.09.2016 (11.30 Uhr) vom Umweltausschuss des Deutschen Bundestages gemeinsam mit den ehemaligen Mitgliedern der Endlagerkommission öffentlich beraten werden.
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Bürgermeinungen zum Endlagerbericht gefragt


Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bericht der Endlagerkommission gestartet

BMUB logoBürgerinnen und Bürger können jetzt ihre Meinung zum Abschlussbericht der Endlagerkommission äußern. Unter der Adresse www.endlagerbericht.de können sie bis zum 11.09.2016 den Bericht kommentieren und miteinander diskutieren, teilt das BUMB in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit mit. weiterlesen…

Bundesrat segnet neue Atom-Endlager-Such-Struktur ab


Hendricks: “Richtig und sinnvoll”

Barbara Hendricks' Rede 30 Jahre BMUB - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyDie Länderkammer hat dem Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung (s.a. solarify.eu/nationales-begleitgremium) zugestimmt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks findet die Einsetzung eines Nationalen Begleitgremiums “richtig und sinnvoll”. weiterlesen…

BUND-Sondervotum zum Endlagerkommisionsbericht


Bericht der Endlager-Suchkommission vom BUND abgelehnt

Klaus Brunsmeier - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyAls einziges stimmberechtigtes Mitglied der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ hat Klaus Brunsmeier, stellvertretender Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), den Abschlussbericht der Endlager-Suchkommission abgelehnt. Stattdessen kündigte der Umweltverband eines von vier Sondervoten an. Mit 15 Ja-Stimmen wurde der Bericht jedoch mehrheitlich angenommen. weiterlesen…

“Sachsen und Bayern politisch unverantwortlich”


Pressekommentare zum Endlagerbericht

FAZ logoDie vom Bundespresseamt versandten Kommentarausschnitte deutscher Tageszeitungen fallen sehr unterschiedlich aus: “In der Sache tut sich so gut wie nichts,” konstatiert die FAZ trocken. Frankfurter Rundschau logoDie Frankfurter Rundschau sieht den “der Konsens fast wieder so weit weg wie badisches tagblatt logoin den alten, unseligen Zeiten” und sieht “eine Chance vertan”. Und das Badische Tagblatt nennt Bayerns und Sachsens Haltung schlicht “unverantwortlich”. weiterlesen…

Atommüll: Neue und alte Zweifel an Tiefenlager


Schweizer Experte sieht Sicherheit nicht dauerhaft gewährleistet

Titelgrafik der Endlager-Kommissions-Webseite - Foto © bundestags.de_blob, BGRDas Konzept der tiefengeologischen Endlagerung hochradioaktiver Abfälle muss nach Ansicht des Schweizer Atommüll-Experten Marcos Buser grundlegend überprüft werden. In einer Studie im Auftrag von Greenpeace kommt Buser zu dem Schluss, dass alle bisherigen Versuche den Anforderungen nach einer dauerhaften Sicherheit nicht genügen. Damit widerspricht der Wissenschaftler dem Abschlussbericht der Endlagerkommission, der die Option eines Endlagerbergwerks als „beste Möglichkeit zu einer sicheren Entsorgung“ von hochradioaktivem Atommüll sieht. weiterlesen…

Endlager-Kommission mit Endbericht


681 Seiten vorgestellt und übergeben – Kritik und Proteste

Michael Müller und Ursula Heinen-Esser überreichen Bundestagspräsident Norbert Lammert den Bericht - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für SolarifyNachdem die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) im Rahmen ihrer 33. Sitzung am 27.06.2016 abschließend den Abschlussbericht beraten und den Gesamtberichtsentwurf verabschiedet hat, legte sie am 05.07.2016 den Abschlussbericht vor, und übergab das 681 Seiten starke Papier an die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, Norbert Lammert und Stanislaw Anti-Atom-Endlager-Berichts-Demo vor BMBF - Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft für Solarify 20160705Tillich, sowie an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Der Bericht (am 19.08.2016 als Bundestagsdrucksache veröffentlicht) benennt noch keine möglichen Standorte, sondern wissenschaftlich-technische, gesellschaftliche und ethische Kriterien für die Endlager-Suche. Atomgegner protestierten: “Nichts ist gelöst”. weiterlesen…