Was blieb übrig? Solarify dokumentiert Originaltexte
Das BMUB hat am 06.09.2016 die Ressortabstimmung für den Hausentwurf des Klimaschutzplans 2050 eingeleitet. Direkt im Anschluss wurden die Bundestagsfraktionen informiert, zudem wurden Bundesländer und Verbände um Stellungnahme gebeten. Für Verbände fand zudem am 27.09.2016 eine Anhörung in Berlin statt.
Eigentlich sollte er am 09.11.2016 vom Kabinett verabschiedet werden. Doch Wirtschaftsminister Gabriel brüskierte seine Parteigenossin Umweltministerin Hendricks und stoppte unerwartet den vermeintlicherweise fertig ressort-abgestimmten Klimaschutzplan. Medienberichten zufolge konnte man sich beim Thema Braunkohle nicht einigen. Auf Anfrage des Deutschlandradios sagte das BMWi, Gabriel habe „Strukturbrüche vermeiden“ wollen. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, dass die Industrie insgesamt die Herausforderungen bewältigen könne.
Nach monatelangem öffentlichem und reputationsschädlichem Hick-Hack haben sich die zuständigen Bundesministerien quasi in letzter Minute doch noch auf den Klimaschutzplan bis 2050 geeinigt. „Ich bin froh und erleichtert“, erklärte Bundesumweltministerin Hendricks am 11.11.2016, denn jetzt muss sie doch nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel COP22 nach Marrakesch fahren. Wirtschaftsminister Gabriel hatte schließlich doch noch einen kleinen Rabatt für die Industrie durchgesetzt, weder kommt im neuen Plan „Vollendung der Energiewende“, noch der Kohleausstieg vor.
[note: Kommentar von Jens Tartler im Berliner Tagesspiegel: „Wenn Deutschland die Beschlüsse des Klimagipfels von Paris ernst nehmen würde, müsste es auch einen klaren Pfad für den Kohleausstieg festlegen. Hendricks war dazu bereit, Gabriel nicht. Er verharrt im Gestern.“]
[note: Zwischenruf von Solarify, verzweifelt: „Der Tellerrand ist n i c h t das Gleiche wie der Horizont!“]
–>Quellen:
- bundesregierung.de/klimaschutzplan-umlaufverfahren
- heute.de/regieung-einigt-sich-auf-klimaschutzplan
Solarify dokumentiert Entwurf und Ergebnis: