Bericht: Gemeinsamer Rohstoff-Fonds

13. Regierungsbericht über Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen

Von den durch den Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe initiierten Projekten profitieren vor allem Rohstoffproduzenten in den am wenigsten entwickelten Ländern und ärmere Bevölkerungsschichten anderer Entwicklungsländer – meldet der parlamentseigene Pressedienst “heute im bundestag” unter Bezug auf den “”, den die Bundesregierung dem Parlament als Unterrichtung übermittelt hat.

Dem 1989 ins Leben gerufene Fonds gehören laut Bericht 101 Staaten und neun zwischenstaatliche Organisationen an – darunter die EU. Die Mehrzahl der Mitglieder (87) seien Entwicklungsländer, 42 davon zählten zu den am wenigsten entwickelten Ländern. In der Vorlage erläutert die Regierung, das ursprünglich verfolgte Konzept des Fonds, über internationale Ausgleichslager (sogenannte Bufferstocks) für Preisstabilität auf dem Rohstoffmarkt zu sorgen, sei 2013 einem neuen Ansatz der Projektfinanzierung gewichen, der unter anderem eine stärkere Öffnung für den Privatsektor vorsehe. Zudem würden die Mittel in der Regel als Kredite und nicht mehr als Zuschüsse bereitgestellt. Die Projektpartner müssten nun mindestens 50 Prozent eigene Mittel einsetzen, davon wiederum 50 Prozent in bar. Im Berichtszeitraum 2014 und 2015, so heißt es weiter, seien aus dem sogenannten Zweiten Konto des Fonds (sogenanntes freiwilliges Konto) insgesamt 20 reguläre und 16 Fast-Track-Projekte – in der Regel Studien zum Teil als Vorbereitung für reguläre Projekte – genehmigt worden, von denen 16 Staaten profitiert hätten, darunter neun der am wenigsten entwickelten Länder. 62 Prozent der Projekte seien auf Afrika entfallen. Deutschland, so heißt es weiter, habe bis 2011 freiwillige Beiträge in Höhe von insgesamt 18,4 Millionen Euro geleistet.

Aus der Unterrichtung geht weiter hervor, dass die Projekte insoweit Pilotcharakter hätten, als sich ihre Ergebnisse auf ein breites Spektrum von Rohstoffen erstreckten und auf andere Länder oder Rohstoffe übertragen ließen. Das Gros der Projekte betreffe dabei agrarische Rohstoffe wie beispielsweise Kaffee, Baumwolle oder Kakao, die für viele Entwicklungsländer die Basis ihres Außenhandels bildeten und von deren Exporterlösen diese Länder besonders abhängig seien, nicht zuletzt zur Ernährungssicherung. Mineralische Rohstoffe spielten dagegen eine vergleichsweise geringe Rolle, obwohl sie für die Exporterlöse einiger der am wenigsten entwickelten Länder wesentlich seien. So hätten Blei und Zink nur einen Anteil von knapp vier Prozent am Projektportfolio. Die im Berichtszeitraum bestätigten Projekte beträfen 26 Rohstoffe.

Als Projektbeispiele führt die Regierung die Optimierung der Mais-Wertschöpfungskette in Kenia, die Produktion und den Export von frischem Gemüse für den Europäischen Markt in Äthiopien, den Vertragsanbau von Artemisinin (Pflanzenstoff in Blättern und Blüten des einjährigen Beifußes) in Madagaskar für die Herstellung von Malaria-Medikamenten auf. Weitere Beispiele sind der Aufbau einer zertifizierten Premium-Kaffeeproduktion in Kongo und Ruanda für das gehobene Marktsegment sowie der Zugang zu Finanzierungen für Kleinbauern in Afrika und Lateinamerika. (hib/HAU)

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