Keine Niedrigemissionszonen für Innenstädte

Regierung: Auch keine Quote für Elektrobusse

Weder die Einführung einer speziellen Quote für Elektrobusse noch die Einführung besonderer Niedrigemissionszonen für Innenstädte werden derzeit von der Bundesregierung geprüft. Das geht aus der Antwort (18/11998) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11859) hervor. Die Bundesregierung glaubt, dass die bereits vorhandenen und geplanten Förderungen ausreichend Anreize zur Beschaffung von Elektrobussen darstellen.

Gefragt nach den Maßnahmen, um den Einsatz von Elektrobussen in deutschen Städten zu fördern, verweist die Regierung auf die im Juni 2015 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgelegte aktuelle Förderrichtlinie zur Elektromobilität, mit der die Beschaffung von Elektrofahrzeugen im kommunalen Kontext gefördert werden solle, und die auch Vorhaben zur Stärkung der Elektrifizierung im öffentlichen Verkehr, darunter die Anschaffung von Elektrobussen, unterstütze. Im Februar 2017 habe das BMVI zudem eine Förderrichtlinie zur Unterstützung der Markteinführung von Anwendungen der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie veröffentlicht, deren erster Förderaufruf Brennstoffzellenfahrzeuge im Linienverkehr des ÖPNV und in Fahrzeugflotten zum Schwerpunkt habe.

Zu teuer

Mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit von Elektro- im Vergleich zu konventionellen Bussen sagt die Regierung, dass Elektrobusse aufgrund der Anschaffungspreise auch unter Berücksichtigung der Betriebskosten derzeit noch teurer als Busse mit herkömmlichen Antrieben seien. “Welche Konsequenzen sich hieraus auf die Gestaltung des Stadt- und Regionalverkehrs ergeben, ist in erster Linie durch die Länder und Kommunen zu entscheiden”, heißt es in der Antwort. (hib/HAU)

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