“Meseberger Klima-AG” gegründet

Deutsch-französischer Tag im Zeichen des Umwelt- und Klimaschutzes – Treffen mit neuem französischen Umweltminister de Rugy

Die Umweltstaatssekretäre aus Frankreich und Deutschland, Brune Poirson (Foto, re.) und Jochen Flasbarth, haben am 07.09.2018 in Paris eine interministerielle Arbeitsgruppe zu Klimafragen in Paris auf den Weg gebracht, die “Meseberger Klima-AG” – so eine gemeinsame Medienmitteilung von BMU und dem Ministère de la Transition écologique et solidaire . Vor dem Hintergrund der sich häufenden Naturkatastrophen bekräftigen Frankreich und Deutschland damit ihre Entschlossenheit, den drängenden Kampf gegen den Klimawandel über alle Sektoren hinweg zu führen.

Darüber hinaus haben die beiden Umweltministerien ihre Zusammenarbeit zur Bewältigung wesentlicher Herausforderungen in den Bereichen biologische Vielfalt und Chemikaliensicherheit gestärkt. Poirson und Flasbarth betonten: „Die Erklärung von Meseberg vom Juni hat ein starkes deutsch-französisches Signal ausgesendet und erteilt ein klares Mandat: Nur durch regierungsübergreifende Bemühungen wird es uns möglich sein, das Pariser Übereinkommen umzusetzen und unsere Klimaziele zu erreichen; nur, wenn wir den Wandel in allen Politikbereichen – Energie, Wirtschaft, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft – vorantreiben, werden wir Fortschritte erzielen. Mit der heutigen ersten Sitzung der Meseberger Klima-AG kommen wir dem Anliegen des französischen Präsidenten und der Bundeskanzlerin nach und intensivieren unsere Zusammenarbeit auf allen Ebenen. Es ist sehr ermutigend zu sehen, dass das erteilte Mandat jetzt konkrete Gestalt annimmt.“

“In konstruktiver und konzentrierter Atmosphäre” – so die Mitteilung – hätten die Vertreter aus den Ministerien für Umwelt, Finanzen, Bau, Außenbeziehungen, Wirtschaft und Energie, Landwirtschaft, Verkehr, Forschung und Entwicklung unter dem Vorsitz der beiden Umweltstaatssekretäre die Arbeit in der gemeinsamen Klima-AG aufgenommen.

Am 19. Juni 2018 war bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Meseberg beschlossen worden, “eine gemeinsame interministerielle hochrangige Arbeitsgruppe zum Klimawandel einzusetzen, um die Zusammenarbeit an diesem Querschnittsthema zu intensivieren und gemeinsame Auffassungen zur Energiewende sowie Instrumente zur Freisetzung nachhaltiger finanzieller und wirtschaftlicher Anreize zu entwickeln, was auch das Thema Bepreisung von Kohlenstoffemissionen umfasst.” (Erklärung von Meseberg) Die Arbeitsgemeinschaft konzentriert sich darauf, wie man den Pariser Klimazielen gerecht werden kann, wie jeder Wirtschaftszweig seinen Beitrag leisten kann, um die mittel- und langfristigen Klimaziele zu erreichen und wie die dafür verfügbaren Instrumente intelligent und wirksam eingesetzt werden können: EU-Haushalt, nachhaltige Finanzierung und wirtschaftliche Anreize wie eine CO2-Bepreisung. Schließlich wurde noch die Zusammenarbeit bei Initiativen auf internationaler Ebene vorgeschlagen, um das Pariser Übereinkommen COP21 entschlossen umzusetzen.

Aus diesem Anlass haben sich die französischen und deutschen Umweltministerien im Rahmen eines gemeinsamen Seminars am gleichen Tag ebenfalls in Paris ausgetauscht und bei weitgehend übereinstimmenden Ansichten in den Bereichen Klima, biologische Vielfalt sowie Gesundheits- und Umweltprobleme einen Kurs für partnerschaftliche Maßnahmen abgesteckt. Beim Thema biologische Vielfalt wollen Frankreich und Deutschland eine Dynamik und ein Bewusstsein schaffen wie für den Klimaschutz. Dazu gehören auch entschlossene Maßnahmen zum Schutz von Insekten und Bestäubern. Frankreich und Deutschland werden das Thema auf verschiedenen wichtigen internationalen Veranstaltungen aufgreifen, die den Weg bis 2020 festlegen sollen.

Folgt: Gemeinsame umweltorientierte Agrarpolitik wichtig