Brennelementesteuer verfassungswidrig


E.ON erwartet nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts Milliarden-Steuerrückerstattung – insgesamt mehr als sechs zurück an EVU

Im Rahmen der Veröffentlichung einer Insiderinformation gemäß Artikel 17 Abs. 1 MAR teilt E.ON mit: “Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass das Kernbrennstoffsteuergesetz verfassungswidrig ist. Gegenstand der Entscheidung war die Vorlage des Finanzgerichtes Hamburg in einem Verfahren gegen einen Bescheid über die Kernbrennstoffsteuer für das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im Jahr 2011.” So eine Medienmitteilung vom 07.06.2017. weiterlesen…

Bundestag schnürt Weihnachtspaket für die Atomkonzerne


“AKW-Betreiber kaufen sich von jeder Verantwortung frei”

Bundestag-logoAm 15.12.2016 entschied der Bundestag über die Neuregelung der Finanzierung der Atom-Folgekosten. In einer gemeinsamen Presseerklärung vom 14.12.2016 kritisierten die Anti-Atom-Organisationen .ausgestrahlt und das Umweltinstitut München das Gesetzespaket: weiterlesen…

NGOs: Brennelementesteuer soll bleiben!


AKW-Betreiber tricksen – Umweltverbände fordern daher Beibehaltung der Abgabe – Offener Brief an Hendricks, Gabriel und Schäuble

Die Ende 2016 winkende Befreiung der AKW von der Brennelementesteuer in Milliardenhöhe ruft Protest von Umweltschützern und Atomkraftgegnern hervor. logos-von-ausgestrahlt-umweltinstitut-muc-bundDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt und das Umweltinstitut München fordern in einem offenen Brief an Finanz-, Wirtschafts- und Umweltministerium sowie die Fraktionsspitzen von Union und SPD, den AKW-Brennstoff weiter zu besteuern. Bisher will die Regierung die so genannte Brennelementesteuer Ende des Jahres streichen. weiterlesen…

Milliarden-Steuerausfall droht


Zugunsten der Atomkonzerne – Brennelementesteuer läuft aus

Ende 2016 läuft die Brennelementesteuer aus. Wird sie nicht verlängert, entfallen bis 2022 Steuereinnahmen von zusammengenommen bis zu 5,8 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt. Das ist das Ergebnis einer foes-naturstrom-logosKurzanalyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Öko-Energieversorgers NATURSTROM AG. Zugleich könnten sich die AKW-Betreiber über ein Milliardengeschenk freuen: Fiele die Steuer ab 2017 weg, könnten sie mit zusätzlichen Gewinnen in vergleichbarer Größenordnung rechnen – ohne jede Gegenleistung. weiterlesen…