Maria Krautzberger tritt ihr Amt an
Die Leitung des Umweltbundesamtes übernimmt erstmals eine Frau: 2014 tritt Maria Krautzberger ihr Amt als Präsidentin der größten nationalen Umweltbehörde an. Das Bundeskabinett hatte sie am 30.04.2014 zur Nachfolgerin von Jochen Flasbarth ernannt, der Ende 2013 als Staatssekretär ins Bundesumweltministerium berufen wurde. weiterlesen…
EU-Kommissar Potocnik und Ministerin Hendricks stellen siebtes Umweltaktionsprogramms der EU vor
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks erwartet noch im März eine Einigung auf ein neues Klimaziel der EU für 2030. Sie hoffe, dass die Vorgabe von 40 Prozent weniger [[CO2]] im Vergleich zu 1990 gebilligt werde. Gemeinsam mit dem EU-Kommissar für Umweltpolitik, Janez Potocnik bekannte sie sich am 06.03.2014 anlässlich der Vorstellung des neuen EU-Umweltprogramms bis 2020 in Berlin zu einer ambitionierten EU-Umweltpolitik: Umwelt- und Klimaschutz seien zentrale Grundlagen für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und ein „gutes Leben“ in Europa. weiterlesen…
Mitteilung der Bundesregierung an die EU-Kommission im Rahmen der Konsultation zum Entwurf neuer Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien
Die Bundesregierung hat am 07.02.2014, rechtzeitig im Vorfeld der ersten Verhandlungsrunde in Brüssel am 10.02.2014, ihre zwischen Bund und Ländern abgestimmte Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf neuer Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien an die Kommission übermittelt. Sie hat darin gebeten, dass die GD Wettbewerb ihren Entwurf der Umwelt-und Energiebeihilfeleitlinien umfassend überarbeitet. weiterlesen…
„Wandel gestalten, Umweltschutz, wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Frieden zusammenführen, Nachhaltigkeit ernst nehmen“
Rede der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Dr. Barbara Hendricks, zur Umwelt-, Naturschutz-, Bau- und Reaktorsicherheitspolitik der Bundesregierung in der Aussprache zur Regierungserklärung der Bundeskanzlerin vor dem Deutschen Bundestag am 31. Januar 2014 in Berlin – Solarify dokumentiert. weiterlesen…
Festakt für Klaus Töpfer in der Berliner St.-Elisabeth-Kirche
„Ohne Klaus Töpfer gäbe es die internationale Umweltpolitik nicht – uns alle hier nicht in unseren Ämtern und Funktionen.“ Das sagte Bundesumweltminister Altmaier (CDU) am 25.08.2013 in der Berliner Elisabeth-Kirche zur Eröffnung eines Festakts für seinen Amtsvorgänger, der am 29. Juli 75 Jahre alt geworden war. weiterlesen…
„Wenn wir nicht zu Wachstum ohne Schäden für die Umwelt kommen, werden wir scheitern.“
Der Vorsitzende des OECD-Entwicklungsausschusses, Erik Solheim, hat sich für eine engere Verzahnung von Umwelt- und Entwicklungspolitik ausgesprochen: Es bestehe gar kein Zweifel, dass die ärmsten Länder der Welt auf Wachstum angewiesen sind, sagte Solheim am 27.02.2013 im Bundestags-Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. „Aber wenn wir nicht zu einem Wachstum ohne Schäden für die Umwelt kommen, werden wir scheitern.“ weiterlesen…
Umweltschutz auf Rang zwei nach wirtschaftlicher Entwicklung
Bundesumweltminister Peter Altmaier und der Präsident des Umweltbundesamtes Jochen Flasbarth haben die Ergebnisse der Studie „Umweltbewusstsein in Deutschland 2012“ vorgestellt. Der Umweltschutz stehe aus Sicht der Bevölkerung auf Platz 2 der wichtigsten politischen Aufgaben – direkt nach der Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise. Das habe die neue Repräsentativumfrage im Auftrag von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt ergeben. Für 35 Prozent der Befragten sei der Schutz der Umwelt eines der wichtigsten politischen Probleme der Gegenwart – das bedeute einen Anstieg um 20 Prozent in den letzten zwei Jahren. weiterlesen…
Umweltgutachten 2012 vorgelegt
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat in seinem Umweltgutachten 2012 eine Neuausrichtung der Umweltpolitik gefordert. In einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung (17/10285) erklärten die Experten (bereits am 05.07.2012), dass die umweltpolitische Debatte in Zukunft „mehr und mehr durch den Leitbegriff der ökologischen Grenzen“ bestimmt werde: „In einer begrenzten Welt kann es keine unbegrenzte Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen geben. Nachhaltiges Wirtschaften erfordert eine Entkopplung von Wohlfahrt und Ressourcennutzung durch grundlegende Innovationen und die Aufwertung überlebenswichtiger Ökosystemleistungen.“, heißt es in dem Gutachten. weiterlesen…
Altmaiers Motto: „Mit neuer Energie“
Der Bundesumweltminister legte in der Berliner Bundespressekonferenz seine angekündigten 10 Punkte vor. Er habe sich seit seiner Ernennung versucht, sich „einen umfassenden Überblick über Handlungsnotwendigkeiten und Handlungsmöglichkeiten zu verschaffen.“ Dazu habe er bereits zehn Bundesländer besucht, mit mehr als dreihundert Gesprächen und Begegnungen mit Bürgern, Parlamentariern, Umweltverbänden, Bürgerinitiativen, Vertretern von Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften, darunter Energieerzeuger und Netzbetreiber. Beim Weltgipfel in Rio und bei Sitzungen der EU-Umweltminister, bei Gesprächen in Brüssel und beim Petersberger Klimadialog habe er „den Austausch mit wichtigen Akteuren der europäischen und internationalen Umweltpolitik gesucht“. weiterlesen…
