13 Milliarden Euro mehr für Forschung und Bildung

Merkel bei der IHK Berlin: “In Forschung und Bildung investieren”

Die Bundesregierung habe in dieser Legislaturperiode 13 Milliarden Euro mehr für Forschung und Bildung ausgegeben. Sie habe darauf geachtet, dass vor allem der Mittelstand davon profitiere. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Industrie- und Handelskammer Berlin.

Kooperationen unterstützen

Besonders liegen der Kanzlerin Spitzenforschung und enge Kooperation mit der Wirtschaft am Herzen. Sie erwartet Impulse vom Berliner Institut für Gesundheitsforschung, das in der kommenden Woche eingeweiht wird, auch für die aufstrebende Gesundheitswirtschaft. Um derartige Einrichtungen mit Bundesmitteln verstärkt unterstützen zu können, hält sie eine Grundgesetzänderung für notwendig.

Nach wie vor sei die wirtschaftliche Lage fragil. “Deshalb halten wir es als Bundesregierung für falsch, jetzt an der Steuerschraube nach oben zu drehen”, sagte Merkel. “Weil wir wissen, dass die Frage, ob Unternehmer weiter etwas unternehmen, ob Unternehmen wachsen wollen, auch mit der Belastung zusammenhängt.”

Arbeitsmarktsituation erfreulich

Als erfreulich bezeichnete Merkel die Arbeitsmarktsituation. Trotzdem seien drei Millionen Arbeitslose immer noch drei Millionen zu viel. Man müsse sich jetzt auf den demographischen Wandel einstellen. Er werde in einigen Jahren dazu führen, dass es in Deutschland sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weniger gäbe.

Deshalb setzt der Bund nicht nur auf mehr Studienplätze. Auch die duale Berufsausbildung soll in Europa einen höheren Stellenwert bekommen. “Wir sind zurzeit bundesweit – jedenfalls im Durchschnitt – in der Lage, jedem jungen Menschen, der eine Ausbildung machen möchte, einen Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen”, sagte die Kanzlerin.

Merkel kündigte an, die Bundesagentur für Arbeit werde sich besonders der jungen Menschen ohne Ausbildung annehmen, die zwischen 25 und 35 Jahre alt sind.

Europa hat mit seinen 500 Millionen Einwohnern sieben Prozent der Weltbevölkerung. Diese produzieren um die 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Welt bei etwa 50 Prozent der Sozialausgaben der Welt. “Um weiter zu den Besten zu gehören, müssen wir sehr, sehr innovativ sein”, so Merkel. Deshalb werde es auch für die nächste Legislaturperiode so wichtig sein, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Innovation auszugeben.
->Quelle(n): bmbf.de; bundeskanzlerin.de;