Rede der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, zum Haushaltsgesetz 2015, Einzelplan 30 – Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung- am 11.09.2014 im Deutschen Bundestag – Solarify dokumentiert.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Kürzlich hat der Guardian Deutschland gelobt. Er hat geschrieben, dass wir toll sind, dass wir bewundert werden – ja, der Guardian hat das geschrieben –, und er hat dazu aufgefordert, dass man Deutschland nicht nur bewundern, sondern dass man sich von Deutschland inspirieren lassen und lernen sollte.
Deutschland steht im Moment als Forschungsstandort und Innovationsstandort in den Rankings ganz oben. Ganz entscheidend dafür, dass das erreicht wurde, ist die Tat-sache, dass seit 2005 Jahr für Jahr die Ausgaben für Bildung und Forschung im Bund gestiegen sind. Seit Angela Merkel Bundeskanzlerin ist, hat es jedes Jahr ohne Aus-nahme einen höheren BMBF-Haushalt gegeben. Den gibt es auch 2015. Wenn wir die Jahre 2014 und 2015 vergleichen, dann sind es 1,2 Milliarden Euro mehr.
1,2 Milliarden Euro Cash mehr – 25 Prozent Steigerung von 2014-17
Jetzt muss ich, weil ich schon den Zwischenruf erwarte, sagen: Das sind 1,2 Milliarden Euro Cash mehr. Hier ist die globale Minderausgabe schon abgerechnet. Es gibt also wirklich echt 1,2 Milliarden Euro mehr, 8,6 Prozent. Die globale Minderausgabe – klar, es ist besser, wenn sie noch niedriger wäre – macht drei Prozent des Gesamthaushal-tes aus. Das muss man sich vor Augen führen. Seit 2005 hatten wir, wie gesagt, jedes Jahr eine Steigerung des BMBF-Haushaltes. In dieser Legislaturperiode gibt es von 2014 bis 2017 nochmals eine Steigerung um 25 Prozent.
In den Jahren 2014 und 2015 ist die Steigerung schwächer, danach sehr steil. Bei 25 Prozent mehr Geld sind das dann 17 Milliarden Euro für diesen Haushalt; gestartet sind wir 2005 bei sieben Milliarden Euro.
Da sagte doch an dieser Stelle gestern Herr Gysi in diesem Haus: Die Investitionen in Bildung fallen aus. – Also, hier gibt es nur zwei Varianten: Entweder weiß er es nicht besser, oder er weiß es, und es passt nicht in seinen Plan.
Wir denken nach vorne. Trotz Haushaltskonsolidierung gibt es in dieser Legislaturperiode wiederum den Schwerpunkt Forschung und Bildung. Es ist eindeutig so, dass wir das, was im Koalitionsvertrag steht, nämlich „Deutschlands Zukunft gestalten“, mit diesem Haushalt können und auch machen. Das ist angesichts der Bildungsexpansion gerade in den Schwellenländern der einzig richtige Weg. Wir müssen ihn unbedingt weitergehen und entscheiden: Was ist der Platz Deutschlands in der Welt von mor-gen? Es geht nicht nur um das Bruttosozialprodukt oder anderes, sondern auch ganz entscheidend um individuelle Lebenschancen für den Einzelnen.