…lobt die EU-Kommission sich selbst unter dem Titel: „Umgestaltung des Energiesystems in Europa“
Im Rahmen ihrer Strategie für die Energieunion legte die Europäische Kommission am 15.07.2015 Vorschläge zur Schaffung neuer Möglichkeiten für die Energieverbraucher, zur Umgestaltung des europäischen Strommarktes, zur Aktualisierung der Energieverbrauchskennzeichnung und zur Überprüfung des Emissionshandelssystems der EU vor. In einer Pressemitteilung nannte sie ihre Vorschläge „wegweisend“.
Das Paket sei „ein wichtiger Schritt bei der Umsetzung der Strategie für die Energieunion, die auf einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik beruht und als eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission im Februar 2015 eingeleitet wurde“. Die Vorschläge folgten dem Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ und stellten Haushalte und Unternehmen als Verbraucher in den Mittelpunkt des europäischen Energiemarkts.
Hierzu der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic: „In der Strategie für die Energieunion haben wir uns verpflichtet, die Position der europäischen Verbraucher zu stärken, einen gut funktionierenden Energiebinnenmarkt zu schaffen, die Energieeffizienz als Priorität zu behandeln und in Bezug auf erneuerbare Energien die Nummer eins zu werden. Heute, fünf Monate nach Annahme dieser Strategie, ist dieses Sommerpaket Ausdruck unserer Entschlossenheit, die CO2-Emissionen unserer Wirtschaft zu senken und den Verbrauchern eine zentrale Rolle bei der Umgestaltung des europäischen Energiesystems zuzuweisen. Das Paket bietet nicht nur neue Möglichkeiten für die Verbraucher, sondern für das gesamte Energiesystem in Europa.“
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, erklärte: „Taten zählen mehr als Worte. Heute haben wir einen entscheidenden Schritt getan, um das EU-Ziel einer Emissionssenkung um mindestens 40 % bis 2030 in Rechtsvorschriften zu verankern. Meine Botschaft an unsere Partner in der Welt im Vorfeld der Klimakonferenz in Paris lautet: Die EU kommt ihren internationalen Verpflichtungen nach. Und meine Botschaft an Investoren, Unternehmen und Industrie lautet: Investieren Sie in saubere Energien – dieser Sektor hat sich etabliert und wird weiter wachsen. Mit diesen Vorschlägen wird Europa erneut den Weg weisen und bei dem globalen Übergang zu einer kohlenstoffemissionsarmen Gesellschaft die Führung übernehmen.“
Folgt: Die Vorschläge im Einzelnen