EU in eigener Sache: Energieunion – von der Vision zur Realität

Kommission setzt Strategie für Energieunion um – Ziel: erschwingliche, sichere, wettbewerbsfähige und nachhaltige Energie für alle Europäer

Der am 09.04.2019 angenommene vierte Bericht zur Lage der Energieunion zeigt einer Medienmitteilung aus Brüssel zufolge, dass die Kommission ihre Vision einer Strategie für die Energieunion in die Tat umgesetzt hat, sodass nun alle Zugang zu erschwinglicher, sicherer, wettbewerbsfähiger und nachhaltiger Energie haben werden. Europa nehme bei der Bekämpfung des Klimawandels bereits heute weltweit eine Vorreiterrolle ein. weiterlesen…

“Wichtigstes Instrument zur Ausgestaltung der Energieunion” aber: “zu weiche Steuerung”

ESYS mit Stellungnahme „Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz“

Nur mit einer gemeinsamen klima- und energiepolitischen Strategie kann die EU ihren Beitrag zum Pariser Klimaübereinkommen COP21 leisten. Die „Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz“ soll in Kürze in Kraft treten und die Steuerung einer gemeinsamen europäischen Klima- und Energiepolitik sicherstellen. Wie aber kann die EU angesichts begrenzter Gesetzgebungskompetenzen in der Energiepolitik ein CO2-neutrales Energiesystem in Europa schaffen? Diese Fragen standen – auch angesichts der Mitte Dezember zu Ende gehenden UN-Klimakonferenz in Katowice – im Mittelpunkt der Veranstaltung, in deren Rahmen am 13.12.2018 in Berlin die Stellungnahme „Governance für die Europäische Energieunion“ von ESYS vorgestellt wurde. weiterlesen…

Anreize besser als Sanktionen


Auf dem Weg zur europäischen Energieunion

Mit ihrem Gesetzespaket „Saubere Energie für alle Europäer” setzt die EU-Kommission den Rahmen für die Energiepolitik der Union bis 2030. Eine Governance-Verordnung soll helfen, nationale Energie- und Klimastrategien besser zu koordinieren und Bürokratie abzubauen. Doch helfen diese Maßnahmen, die Pariser Klimaziele zu erreichen? Werden die Mitgliedstaaten ihre Verpflichtungen erfüllen, und müssten Verstöße nicht sanktioniert werden? Darüber diskutierten Energiefachleute beim sechsten Trialog der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform und des Akademienprojekts ESYS am 13.07.2017 in Berlin. weiterlesen…

„Saubere Energie für alle Europäer“


Staatssekretär Baake beim Energieministerrat in Brüssel

Wie das BMWi mitteilt, nimmt Staatssekretär Rainer Baake am 27.02.2017 für die Bundesregierung am Energieministerrat in Brüssel teil. Bei dem Treffen gehe es um einen ersten Gedankenaustausch zum Gesetzgebungspaket „Saubere Energie für alle Europäer“, das die Kommission am 30. 11.2016 vorgelegt hat. Im Fokus der heutigen Beratungen sollen die Vorschläge der Europäischen Kommission zum Strommarktdesign, zu erneuerbaren Energien und zur Governance stehen. weiterlesen…

enervis bewertet Energieunion positiv


Ebert-Stiftung stellt neue Studie vor – enervis bewertet Energieunion aus Verbrauchersicht

Enervis-FES-Studie logoDie Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Studie der Unternehmensberatung enervis zu den Perspektiven der europäischen Energieunion für Verbraucherinnen und Verbraucher vorgestellt. In der Studie wird eine Bewertung der Strategieelemente des zentralen energiepolitischen Strategiepakets der europäischen Kommission aus Verbraucherperspektive vorgenommen und eine Gesamtbewertung abgeleitet. weiterlesen…

Streit um Paket zur Energieunion


BEE: EU-Kommission will Förderstopp für Öl- und Gasheizungen – dabei stärken EE auch Versorgungssicherheit

BEE - logoIn ihrer am 16.02.2016 vorgestellten Heating & Cooling-Strategie fordert die EU Kommission ein Ende der Förderung von Öl- und Gasheizungen. Laut Strategie-Papier biete der Gebäudebereich Möglichkeiten für eine flexible Energienachfrage und moderne Speicher für Strom aus Erneuerbaren Energien, um sovku logo die Kosten der Energieversorgung zu senken. Doch kommen laut BEE Erneuerbare Heizungen zu kurz. Der VKU will mehr Gewicht auf KWK legen. weiterlesen…

EU-Energie-Paket zu Effizienz und Versorgungssicherheit


“Auf dem Weg zur Energieunion” – Baake kommentierte

EU-Fahne an EU-Vertretung Berlin 20130220 Foto © Gerhard Hofmann Agentur ZukunftDie Europäische Kommission hat am 16.02.2016 ein Maßnahmen-Paket zur Energieversorgungssicherheit Europas mit Vorschlägen veröffentlicht, “um die EU für die weltweite Energiewende sowie für mögliche Unterbrechungen der Energieversorgung zu wappnen”. Einer Pressemitteiluing aus Brüssel zufolge geht es darin um die Überarbeitung der Gasversorgungssicherheits-Verordnung, um eine Versorgungsstrategie mit verflüssigtem Erdgas (LNG) und Gasspeichern sowie um die Umsetzung der Energiewende im europäischen Wärme- und Kältemarkt. Zudem schlägt die Kommission die Überarbeitung des Beschlusses zu energiebezogenen Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten vor. BMWi-Staatssekretär Rainer Baake nahm dazu Stellung. weiterlesen…

EU-State of the Energy Union


“Energieunion auf dem richtigen Kurs”

So lautet das Selbstlob einer Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 18.11.2015: “Seit der Verabschiedung der Rahmenstrategie für die Energieunion vor neun Monaten sind bereits große Fortschritte erzielt worden, so die Bilanz des ersten Berichts zur Lage der Energieunion. Es bleibt noch viel zu tun, und 2016 wird ein wichtiges Jahr für Ergebnisse sein.” weiterlesen…

Baake: EU-Mitteilung zum Strommarktdesign “wichtiges Signal “

Die Europäische Kommission hat am 15.07.2015 mit ihrem Sommerpaket verschiedene energiepolitische Mitteilungen vorgelegt. Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Rainer Baake hierzu: “Die Mitteilung der Europäischen Kommission zum Strommarktdesign ist ein wichtiges Signal und unterstreicht zugleich die Vorschläge, die wir in Deutschland mit dem Weißbuch Strommarkt am 3. Juli vorgelegt haben.” weiterlesen…

Sommerpaket „Energie“ der Kommission „wegweisend“


…lobt die EU-Kommission sich selbst unter dem Titel: Umgestaltung des Energiesystems in Europa

Im Rahmen der Strategie für die Energieunion legte die Kommission am 15.07.2015 Vorschläge zur Schaffung neuer Möglichkeiten für die Energieverbraucher, zur Umgestaltung des europäischen Strommarktes, zur Aktualisierung der Energieverbrauchskennzeichnung und zur Überprüfung des Emissionshandelssystems der EU vor. In einer Pressemitteilung nannte sie ihre Vorschläge “wegweisend”. weiterlesen…