Von der Leyens verborgene Juwelen

Zwischen den Zeilen…

Die Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union (State of the European Union = SOTEU) beinhaltete alle von ihr erwarteten Hauptpunkte, aber es gab auch weniger offensichtliche, aber dennoch interessante Ideen, die sich zwischen den Zeilen verbargen, schreibt Sam Morgan auf EURACTIV.com.

Abseits der bereits vorab durchgesickerten Überschriften – ein neues Klimaziel, die Abschaffung der Einstimmigkeit in der Außenpolitik usw. – enthielt von der Leyens Rede einige interessante Denkanstöße.

Der erste war die Idee, ein “Europäisches Bauhaus” zu gründen: “ein Raum der gemeinsamen Schöpfung”, in dem Architekten, Künstler und andere zusammenarbeiten können, um “Stil mit Nachhaltigkeit zu verbinden” und “unserem Systemwandel eine eigene Ästhetik zu geben”.

Angesichts des durch die Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen Abschwungs, der sich rapide verschlechternden Klimasituation und der Gefahr einer zweiten Welle, die die bereits eingetretene geringe Erholung zunichte machen könnte, wäre es verzeihlich, wenn man dies als unnötigen Luxus abtun würde.

Aber gräbt man etwas tiefer, wird offensichtlich, dass unsere Gebäude – die Orte, an denen wir die meiste Zeit verbringen, jetzt noch mehr dank Lockdowns und sozial verantwortlicher Hausarbeit – ein massiver Teil des Problems und glücklicherweise auch die Lösung sind.

Gebäude verursachen 36% der Emissionen in Europa und verpesten 40% der Energieversorgung, was bedeutet, dass alle grünen Ambitionen von der Leyens stark davon abhängen, dass neue Gebäude nach den Vorschriften gebaut werden und, was noch wichtiger ist, dass bestehende Gebäude gründlich renoviert werden.

Ausnahmsweise ist Geld nicht wirklich das Problem. Der neue Sanierungsfonds der EU sollte viel Geld für Subventionsprogramme zur Verfügung stellen, es ist also eher ein Problem des Bewusstseins. Elektroautos und Windturbinen bieten leicht illustrierbare Lösungen für unsere energiepolitischen Herausforderungen. Störende Bauarbeiten, Isolierschaum und Gerüste hingegen nicht. Die Bauhaus-Idee ist also nicht schlecht, denn sie könnte dazu beitragen, die kommende EU-Strategie der “Renovierungswelle” voranzutreiben.

Wir können nur hoffen, dass die “eigenständige Ästhetik”, welche die Kommissionschefin erwähnte, nicht den sauren Apfel von der Affäre “Schutz/Förderung unserer europäischen Lebensweise” trifft, die die ersten Wochen ihrer Amtszeit in der Verwaltung wirklich gedämpft hat.

Apropos Gebäude – von der Leyen hätte, wenn auch unwissentlich, durchaus eine Lösung für einen der langwierigsten und mühsamsten Streitfälle der EU-Institutionen finden können: die Debatte über den Sitz des Europäischen Parlaments. Eine kleine Kohorte französischer Europaabgeordneter war in Aufruhr, als die Entscheidung getroffen wurde, die Plenarsitzung des EP in Straßburg diese Woche wegen der anhaltenden Gesundheitskrise abzusagen. Frankreich könnte noch rechtliche Schritte einleiten, um die Schaffung eines Präzedenzfalls zu verhindern.

Aber die Absicht der Kommissionspräsidentin, eine neue EU-Agentur für biomedizinische Forschung und Entwicklung zu gründen, könnte, wenn sie richtig gehandhabt wird, es dem Parlament ermöglichen, an einem Ort zu bleiben und Frankreich bei Laune zu halten, weil diese Agentur eine Gastgeberstadt braucht.

Straßburg-Befürworter sagen, dass die lokale Wirtschaft stark vom monatlichen Zustrom von Abgeordneten und ihren Legionen von Assistenten abhängig sei. Angesichts der Tatsache, dass die Plenartagung vier Tage dauert, ist es nicht schwer vorstellbar, dass eine vollbesetzte Agentur, die fünf Tage in der Woche arbeitet, diese seltene Finanzspritze ersetzen könnte.

Sie würde der Stadt auch mächtiges Prestige einbringen. Diese Agentur ist eine fantastische Idee und eine dringend benötigte. Die EU-Staats- und Regierungschefs sollten sich darüber schämen, wie die F&E-Finanzierung bei den jüngsten Haushaltsgesprächen gelitten hat; dies würde dazu beitragen, dies zu korrigieren.

Von der Leyen sagt, sie möchte, dass die Europäer beginnen, die Zukunft aufzubauen, die sie sich wünschen. Eine wörtliche Lektüre dieses Kommentars ist in diesem Fall nicht fehl am Platz.

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