Klimaschutz in der EU: Neue Pläne, alte Blockaden

Ursula von der Leyens Kampf um den Green Deal

Europas Regierungen waren mal Vorreiter beim Klimaschutz. Doch jetzt sträuben sie sich gegen den Green Deal, den die EU-Kommission vor einem Jahr auf den Weg brachte. zeigt am 19.11.2020 für DIE ZEIT nicht nur wegen der Corona-Pandemie immer weiter nach hinten rutscht.

Noch ist es nur ein Science-Fiction-Film, den die ARD am 18.11.2020 gezeigt hat. In Ökozid sind führende deutsche Politiker und Unternehmer im Jahr 2034 vor dem internationalen Gerichtshof angeklagt, die Ziele des Pariser Klimaabkommens wissentlich untergraben zu haben.

Am 11. Dezember könnten Europas Regierungschefs dafür sorgen, dass es so weit niemals kommt. Auf ihrem letzten Gipfeltreffen des Jahres müssen sie die CO2-Minderungsziele der EU für das Jahr 2030 beschließen. Nur dann halten sie die Fristen für die völkerrechtlich verbindlichen Bedingungen des Pariser Klimaabkommens von 2015 ein. Das Pariser Abkommen war der erste wirklich verbindliche, internationale Klimavertrag überhaupt. Doch selbst dieser Vertrag ließ vieles offen.

Bis auf eines: “Die Verpflichtung, alle fünf Jahre, erstmalig in 2020, die jeweils eigenen Klimaschutzpläne nachzubessern, ist eine der wenigen harten Maßnahmen des Pariser Abkommens”, sagt Matthias Buck von der Denkfabrik Agora-Energiewende in Berlin. Blume: “Darum also müsste es im Dezember eigentlich gehen: Beschließt die EU ihren klimapolitischen Fahrplan für 2030? Setzt sie sich das von der EU-Kommission vorgeschlagene Ziel, ihren CO2-Ausstoß in zehn Jahren um 55 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren? Oder reden die europäischen Regierungschefs lieber über Haushaltsfragen und Corona-Hilfen?” …

->Quelle und weiterlesen:  DIE ZEIT.de/klimaschutz-europaeische-union-green-deal