Haushalt: Umweltministerium mit reduziertem Etat
456 Mrd. Euro weniger als 2021
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz muss – so der parlamentseigene Pressedienst heute im bundestag – im Bundeshaushalt (20/1000) 2022 mit einem reduzierten Etat rechnen. Der Einzelplan 16 enthält vorgesehene Ausgaben von rund 2,2 Milliarden Euro, das sind rund 456,1 Millionen Euro weniger als im Vorjahr (Soll 2021: rund 2,7 Mrd. Euro). Bundesministerin Steffi Lemke (B90/Grüne) stehen damit weniger Mittel zur Verfügung, obwohl die Zuständigkeit für den „Verbraucherschutz“, der in der vergangenen Wahlperiode noch beim Bundesjustizministerium angesiedelt war, ihrem Ministerium zugeschlagen wurde (allerdings wanderte der Klimaschutz zum BMWK ab). weiterlesen…
Mit einer deutlichen Erhöhung des Etats für den Energie- und Klimafonds auf ingesamt knapp 27 Milliarden Euro sowie der Strukturförderung in den Kohleregionen soll der Klimaschutz im Jahr 2021 weiter gestärkt werden, wie das