Altmaier sucht nach Kompromiss in der Solarförderung

Ländergespräche geplant

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) versucht in Gesprächen mit den Ländern, den Streit um die geplanten Solarkürzungen zu schlichten. “Bei der Photovoltaik brauchen wir in den nächsten Tagen eine Einigung. Ich werde mit den zuständigen Ministerpräsidenten telefonisch und in persönlichen Treffen über Kompromissmöglichkeiten reden”, sagte Altmaier am 23.05.2012  in Saarbrücken.

Peter Altmaier – Foto © H. J. Müller/Bundestag Wikipedia

Bewegung könne es laut Altmaier etwa bei der Größe von Anlagen auf Dächern geben. Die Regierung will die Solarförderung bis 30 Prozent kürzen, doch die Länder blockierten dies mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat.

Der aus dem Saarland stammende Politiker war zu seinem Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gekommen. Auch in die übrigen 15 Bundesländer wolle er in den kommenden Wochen reisen, um sich über die jeweiligen Probleme zu informieren. Altmaier kündigte in Saarbrücken auch baldige Gespräche in Frankreich über das pannengeplagten Atomkraftwerk Cattenom an deutsch-französischen Grenze an. 23.05.2012
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