China missbilligt, ProSun begrüßt, Fell kritisiert, Töpfer zweifelt
Die Einleitung des Anti- Dumping-Verfahrens durch die EU-Kommission stieß auf unterschiedliches Echo. Erwartungsgemäß zufrieden äußerte sich die Initiative EU Prosun der klagenden Solarunternehmen. China bedauerte ebensowenig überraschend das Verfahren und hätte sich lieber eine Klärung auf anderem Weg gewünscht. Die EU habe das Verfahren trotz der wiederholten Appelle Chinas eingeleitet, den Streit durch Konsultation und Kooperation zu lösen.
Umweltminister Altmaier hofft nach wie vor auf eine einvernehmliche Lösung. Die Einleitung des Verfahrens hindere niemanden daran, weiter nach Wegen der Beilegung zu suchen, sagte er. Bundeskanzlerin Merkel hatte in Peking dafür plädiert, die Probleme durch Verhandlungen zu lösen „und nicht immer gleich zur Waffe gerichtlicher Auseinandersetzungen zu greifen“. Sie wollte der EU-Kommission einen entsprechenden Vorschlag machen.
Industriepolitik statt Strafzölle
„Marktabschottung und Strafzölle werden nur dazu führen, dass Länder wie China, Korea und andere fernöstliche Staaten gegenüber europäischen Produkten ebenfalls Handelshemmnisse aufbauen werden“, kritisierte Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.“Womit sich Europa indirekt selbst von diesen schnell wachsenden Solarmärkten aussperrt.“
Töpfer: fragwürdiger Schritt
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion erklärte Prof. Dr. Klaus Töpfer, Gründungsdirektor des Potsdamer Instituts for Advanced Sustainability Studies, in Berlin, er wisse nicht, ob es sehr weise von der EU-Kommission gewesen sei, ausgerechnet einen Tag nach dem in den nunmehr 40jährigen deutsch-chinesischen Beziehungen so wichtigen Besuch wie dem von Bundeskanzlerin Merkel in China, öffentlich die Untersuchung von Strafzöllen wegen Solardumpimgs anzukündigen. Das sei nicht der richtige Ton im Umgang mit der chinesischen Regierung.
Professor Siwei Cheng (Foto: 2.von links), Präsident des Center of Fictitious Economy and Data Science der chinesischen Akademie der Wissenschaften und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, bestritt Subventionen: „Meiner Kennnntnis nach haben wir lediglich die Verbraucher unterstützt.“ Alle Solarfirmen hätten Verluste, das sei eine „eine gute Gelegenheit für uns, dass die besten überleben, das zwingt uns zu ständigen Innovationen und Kostenverringerungen um konkurrenzfähiger zu werden.“
->Quelle und mehr: www.photovoltaik.eu, William Vorsatz, ho;