Mindestens 25 Prozent werden in dieser Legislaturperiode hinzukommen
Herr Claus, ich kann die Bemerkung überhaupt nicht nachvollziehen, wir seien den Nachweis schuldig geblieben, was mit den dem BMBF zur Verfügung gestellten Mitteln gemacht wurde. Sehen wir einmal von den Evaluationen ab, die wir zu allen unseren Programmen machen, um einen Überblick über die Auswirkungen unserer Programme zu gewinnen. Der Beleg ist doch unsere Stellung in der Wissenschafts- und Forschungsszene. Wir sind international spitze. Bei Innovationsrankings sind wir ganz weit vorn. Das ist der Beleg dafür, dass das, was gemacht wurde, richtig und wichtig ist. Es geht nicht nur darum, dass man mehr Geld ausgibt, sondern auch darum, wie man es ausgibt.
Derzeit sind wir in der Situation, dass Studierende und Forscher aus der ganzen Welt zu uns kommen und wir richtig gute Spitzenforscher bekommen. Das haben wir auch durch Strategien erreicht. Deswegen sage ich, dass ich stolz darauf bin, dass wir im Jahr 2014 als erstes europäisches Land eine Strategie für den europäischen Forschungsraum entwickelt haben. Dabei wurde auch berücksichtigt, wie Deutschland das sieht und was Deutschland macht. Wenn heute der neue Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation zu mir kommt, dann werden wir darüber reden, wie man eine Stärkung Europas insgesamt erreichen kann. Wir sind in Deutschland gut. Das nützt uns aber nur, wenn wir als europäischer Bereich glänzen in Konkurrenz zu den anderen Standorten auf der Welt. Von dem Geld, das in den vergangenen Jahren in diesen Haushalt geflossen ist, ist ganz viel da angekommen, wo Bildung und Forschung betrieben werden, nämlich in den Ländern, und zwar über den Pakt für Forschung und Innovation, über den Hochschulpakt und über die Exzellenzinitiative.
Jetzt machen wir aber etwas, was es zuvor noch nicht gab. Ab dem 1. Januar zahlt der Bund das BAföG komplett. Wo da ein Schattenhaushalt sein soll oder wo man da sozusagen einen Türken gebaut hat – das meine ich jetzt nicht in Richtung von Herr Mutlu, nicht, dass Sie gleich einen Schreck bekommen – was für ein Trick daran sein soll, dass der Bund ab 1. Januar 2015, das ist in etwas mehr als einem Monat, vollständig die Mittel für das BAföG zur Verfügung stellt, das müssen Sie mir einmal erklären. Das ist hartes Geld.
Was man mit dem zusätzlich zur Verfügung stehenden Geld alles machen kann! Wir haben es ins Gesetz geschrieben: Dieses Geld ist insbesondere für die Hochschulen gedacht. Wir alle wissen, dass die Grundfinanzierung der Hochschulen trotz der vielen Gelder, die der Bund gegeben hat, nicht gestiegen ist. Rein theoretisch könnte die Grundfinanzierung aller Hochschulen – der ganz großen in München oder in Berlin und der ganz kleinen – ab dem 1. Januar 2015, also fast ab sofort, dauerhaft um fünf Prozent steigen. Es gilt, dieses Geld richtig einzusetzen. Dieses Geld kann für die Finanzierung unbefristeter Stellen verwendet werden. Es ist ein geeignetes Instrument zur Lösung des Problems, wissenschaftlichen Nachwuchs zu finden. Dieses Instrument liegt auf dem Tisch der Länder.
Mehr Schulklassen erreichen
Henry Ford sagte einmal: Was ein Land ausmacht, entscheidet sich nicht erst in den Forschungslaboren und in den Fabrikhallen, sondern in den Schulen. – Wir setzen früher an: in der Kita. Das „Haus der kleinen Forscher“ gibt es seit einer Reihe von Jahren. Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen vorgenommen, 80 Prozent aller Kinderbetreuungseinrichtungen mit dieser Initiative zu erreichen. Erreicht haben wir jetzt schon die vierten Klassen der Grundschulen.
Außerdem unterstützen wir die Eltern der Schüler, die sich für diese Initiative interessieren. Dass wir mit einem ganzen Stab von Mitarbeitern ein wirklich gutes System aufgebaut haben, ist etwas, worauf wir stolz sein können. Das, was wir aufgebaut haben, wird ja auch wertgeschätzt.
Mehr Schulklassen zu erreichen, ist unser nächster Schritt. Dreh- und Angelpunkt in den Schulen sind natürlich die Lehrer, deren Qualität, deren Geschick. Wir haben viele positive Nachrichten über die Wertschätzung der Lehrer durch die Kinder. Der Bund gibt ab dem nächsten Jahr ohne Kofinanzierung 500 Millionen Euro aus – die nötigen Ausschreibungen laufen jetzt schon; Entscheidungen werden bereits getroffen –, damit die Lehrerbildung in den Ländern – sie tragen ja die Hauptlast; Lehrerbildung ist ihre Aufgabe – ermöglicht, dass Neues ausprobiert werden kann, dass die Qualität gesteigert werden kann, dass man sich auf die neuen Herausforderungen einstellen kann.
Die Problemlage bei der beruflichen Bildung kennen wir alle. Das Entscheidende dabei ist für mich nicht ein neues Programm, sondern flächendeckend etwas zustande zu bringen. Das heißt, präventiv, also nicht erst, wenn jemand 35 ist und keinerlei Abschluss hat, und individuell, auf den Einzelnen und seine Fähigkeiten ausgerichtet, zu beraten. Das ist mit den Summen, die wir in unserem Etat haben, nicht leistbar. Ich bin sehr froh, dass wir, mein Ministerium, das Arbeitsministerium und die Bundesagentur für Arbeit, uns verständigt haben und in den nächsten Jahren über eine Milliarde Euro für die Berufseinstiegsbegleitung, für die Unterstützung der Bildungsketten einsetzen. Ich freue mich auch, dass die Titelansätze in unserem Haushalt über das, was Sie sich gewünscht haben, hinaus ein Stück weit erhöht worden sind. Das macht die ganze Sache rund.