Drei Prozent mehr pro Jahr für Forschung

Bewertung nach 10 Jahren Pakt für Forschung und Innovation (PFI)

Nach zehn Jahren hat die Linkenfraktion im Bundestag in einer Kleinen Anfrage (18/5510) einen Katalog von 53 Fragen zur Bewertung des PFI an die Bundesregierung gestellt. Sie reichen von „Kooperationsbeziehungen der Wissenschaftsorganisationen mit Hochschulen“, dem „Einwerben von Drittmitteln von Unternehmen“, dem Personalmanagement über die Befristungsquote bis zum „Frauenanteil in Führungspositionen“.

Aus der Antwort (18/5761) der Bundesregierung (des federführenden BMBF): „Der Pakt für Forschung und Innovation betrifft nicht nur die vereinbarten jährlichen Aufwüchse, sondern die Gesamt-Budgets der Forschungsorganisationen.“

Einfluss auf die Haushaltsplanung nähmen zudem weitere Faktoren:

  • Wechsel einzelner Institute von einer Wissenschaftsorganisation zu einer anderen,
  • erstmalige Neuaufnahmen von Instituten,
  • strategische Erweiterungen und
  • Sondertatbestände.

Jährlich 3 % mehr

Die Länderchefs haben im Dezember 2014 u. a. vereinbart, dass Bund und Länder mit den Einrichtungen – „vorbehaltlich der jährlichen Haushaltsverhandlungen mit den Einrichtungen und vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch die gesetzgebenden Körperschaften“ – für die Wissenschaftsorganisationen einen Aufwuchs der Zuwendung um jährlich drei Prozent anstreben.

Im Hinblick auf das forschungspolitische Ziel „Dynamische Entwicklung des Wissenschaftssystems“ werde mit dem PFI angestrebt, „neue Forschungsgebiete und Innovationsfelder frühzeitig zu identifizieren und strukturell zu erschließen“. Dabei gehe es vor allem „um missionsspezifisch unterschiedliche Portfolio- und Themenfindungsprozesse, die das Aufgreifen neuer, auch risikoreicher Forschungsthemen begünstigen“.

Folgt: Stärkung des Austauschs der Wissenschaft mit Wirtschaft und Gesellschaft