DUH klagte gegen Dieselstinker – erfolgreich

Dieselabgase: Deutsche Umwelthilfe startet bisher größte Klagewelle für „Saubere Luft in Deutschland“

Die DUH setzte in elf Großstädten Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge auf dem Klageweg durch. Besonderer Fokus liegt auf dem Ausbau eines „sauberen“ ÖPNV. Schmutzige ÖPNV-Diesel-Busse müssen kurzfristig ersetzt oder nachgerüstet werden. In München, Darmstadt und Wiesbaden (Foto) leitet die DUH Zwangsvollstreckungsverfahren ein.

In vielen deutschen Städten werden die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid nach wie vor überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat mit Unterstützung der britischen Nichtregierungsorganisation ClientEarth deshalb am 19.11.2015 Klage gegen mehrere für die Luftreinhalteplanung zuständige Bundesländer eingereicht. Betroffen sind die Städte Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main und Stuttgart. Die DUH will die Bundesländer damit verpflichten, ihre Luftreinhaltepläne zu ändern. Ziel muss sein, dass diese alle geeigneten Maßnahmen enthalten, um den seit vielen Jahren geltenden Grenzwert so schnell wie möglich einzuhalten.

Zwangsgeld von 10.000 Euro – auch pro Tag

Die DUH hat außerdem gegen das bayerische und das hessische Umweltministerium Zwangsvollstreckungs-Maßnahmen wegen der Grenzwertüberschreitungen in München, Darmstadt und Wiesbaden beantragt. Dort sind bereits rechtskräftige Urteile ergangen, die nicht eingehalten werden. Die DUH beantragt nun die Androhung von Zwangsgeldern gegenüber den beiden zuständigen Landesministerien wegen Nichtumsetzung der Urteile. Das Gesetz sieht ein maximales Zwangsgeld von 10.000 Euro vor; dieses kann wiederholt und auch pro Tag festgesetzt werden.

10.000 bis 19.000 „vorzeitige“ Todesfälle

Die Luftverschmutzung in Europa belastet nach wie vor die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, die Umwelt und das Klima. Europaweit festgelegte Grenzwerte für die Konzentrationen an Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) werden gerade auch in Deutschland in vielen Städten und Ballungsräumen seit Jahren überschritten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft sie als „für Menschen krebserregend“ ein. Das Deutsche Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GSF) in München hat für das Umweltbundesamt ermittelt, dass es allein in Deutschland jährlich zu etwa 10.000 bis 19.000 „vorzeitigen“ Todesfällen aufgrund von Feinstaub- und Stickoxidemissionen aus Dieselfahrzeugen kommt.

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