Berliner Braunkohle-Blockade in Brüssel gescheitert

Vor genau drei Jahren: CO2-Emissionsgrenzwerte für Kraftwerke – Ausgestaltungsansätze und Bewertung einer möglichen Einführung auf nationaler Ebene

Das Potsdamer IASS (Institute for Advanced Sustainability Studies) hat am 30.04.2014 eine Überlegung vorgestellt, wie Grenzwerte für Kraftwerke eingeführt werden könnten, damit sie „klare Signale an Kraftwerksinvestoren geben, dass Investitionen in emissionsintensive Erzeugungstechnologien mit der deutschen Klimapolitik nicht vereinbar sind“ – und zwar für neue auf jeden Fall, aber auch für Bestandskraftwerke. Gleichzeitig sollen aber „in der Vergangenheit getätigte Investitionen in Kraftwerke bestmöglich geschützt werden“.

Ausgangspunkt für Leitautor Dominik Schäuble vom IASS ist die Tatsache, dass laut Umweltbundesamt die deutschen Treibhausgas-Emissionen (THG) 2013 um 1,2 % höher als 2012 lagen. Damit habe sich die Entwicklung der Jahre 2011/2012 fortgesetzt. Hauptgründe für den steigenden Klimagasausstoß: Die relativ kalten Winter, zunehmende Stromexporte und die Verschiebung im Strommix von Erdgas zu Kohle. Über einen längeren Zeitraum betrachtet, nähmen die deutschen THG-Emissionen zwar ab, würde die mittlere Emissions-Minderungsrate von 2000 bis 2013 aber fortgeschrieben, werde Deutschland sein 2020er Klimaziel (minus 40 % gegenüber 1990) verfehlen.

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