Ursache für dramatischen Einbruch
Grund für den geringen Zubau ist der hohe Anteil der Zuschläge für Projekte ohne Genehmigung, die die Ausschreibungen in 2017 dominiert haben und bislang nicht realisiert wurden. Darüber hinaus konnten über 900 MW-Übergangsanlagen nicht fristgerecht ans Netz gehen. Dafür gibt es drei wesentliche Ursachen: Eine erteilte Genehmigung schafft inzwischen keine Rechtssicherheit mehr, weil fast jede Genehmigung beklagt wird. Diese Verfahren nehmen immer mehr Zeit in Anspruch und verzögern damit die Umsetzung. Zum anderen gab es Projekte, die unter dem Eindruck der stark degressiven EEG-Vergütung in eine Umgenehmigung gegangen sind, um sich für eine Beteiligung an Ausschreibungen vorzubereiten. Darüber hinaus haben sich Projektträger erst nach dem Stichtag 28.02.2017 entschieden, nach dem Auslaufen der Übergangsfrist am 31.12.2018 doch an Ausschreibungen teilzunehmen.
Regional holpriger Zubau
Perspektivisch speist sich der Zubau in den Bundesländern aus den aktuell erteilten Genehmigungen. Unter anderem hat die Fachagentur Wind an Land darauf hingewiesen, dass die Genehmigungen insgesamt massiv einbrechen und zusätzliche regionale Verwerfungen auftreten.Wolfram Axthelm, Geschäftsführer Bundesverband WindEnergie „Besonders wenige Genehmigungen erfolgten in Bayern, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Schleswig-Holstein. Um den steigenden Bedarf der modernen Energiewirtschaft zu erfüllen, müssen alle Bundesländer am Zubau teilnehmen“, machte , deutlich. „Damit ausreichend Wettbewerb sichergestellt wird, muss der Genehmigungsstau in den Ländern abgebaut werden. Dafür müssen alle Beteiligten die Bedingungen für mehr Genehmigungen schaffen,“ ergänzte Axthelm.
Schwache Prognose für 2019 – Vereinfachte Genehmigungen mit Rechtssicherheit dringend notwendig
Für das Jahr 2019 erwarten die Verbände nur einen Zubau von knapp 2.000 MW. Die im Energiesammelgesetz festgelegten Sonderausschreibungen sind enorm wichtig und geben zwar Zuversicht auf eine Erholung ab 2021 – im internationalen Vergleich verliert der deutsche Markt jedoch an Dynamik und Bedeutung. Das Erreichen des 65 Prozent-Ziels bis 2030 ist eine große Chance und erfordert einen klaren politischen Willen und Rahmen. Um Investitionen in den Standort Deutschland dauerhaft zu sichern und das politisch gesetzte Ziel zu erreichen, braucht die Industrie allerdings ein verlässliches mittel- und langfristiges Zeit- und Mengengerüst.
Unbedingt muss die Bestimmung, nur mit genehmigten Projekten an den Ausschreibungen teilnehmen zu können, dauerhaft festgeschrieben werden. Zudem sollten die Genehmigungsverfahren erleichtert und beschleunigt werden. Dadurch erhalten mehr Projekte eine Genehmigung, um sowohl den stabilen Zubau als auch den Wettbewerb zu sichern. Je früher hierbei ein Fortschritt erzielt werden kann, desto mehr kann die internationale Bedeutung des deutschen Marktes und die Spitzenposition deutscher Hersteller, Zulieferer und Projektierer aufrechterhalten werden.
Die Akzeptanz-Arbeitsgruppe der Koalition sollte eng mit den Bundesländern zusammenarbeiten und auf die Arbeit der „Plattform Genehmigungssituation“ der Fachagentur Wind an Land aufbauen. Axthelm: „Die Arbeitsgruppe sollte sich nicht im Klein-Klein verlieren, sondern sich auf die großen Linien wie Zeit- und Mengengerüst bis 2030, Flächenkulisse und Straffung von Genehmigung und gerichtliche Verfahren konzentrieren. Nicht aus dem Auge verlieren darf die Politik die richtige Entscheidung zur bundeseinheitlichen Regelung der bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung. Damit das Blinken wirklich bald auf ein Minimum reduziert wird, sind die rechtlichen Voraussetzungen zügig zu klären. Hier steht die Bundesregierung in der Verantwortung. Die Industrie ist ihrerseits bereit, an der Umgestaltung der Energiesysteme mitzuwirken und die Akzeptanz in der Bevölkerung zu verbessern.“
Zur weiteren Unterstützung der Energiewende sind – wie im Aktionsplan Stromnetze vorgesehen – der zuverlässige Ausbau sowie die Optimierung der Bestandsnetze erforderlich. Auch der Abbau regulatorischer Hürden für das Voranbringen der Sektorkopplung ist hierbei entscheidend.
Entwicklung Weltmärkte – Asien Vorreiter
Gemäß der Prognose des Global Wind Energy Council wird der weltweit größte Zubau von Windenergieanlagen in den Jahren 2019 – 2022 in Asien (118 GW) erwartet, gefolgt von Europa (62 GW) und Nordamerika (44 GW). „Um die Exportstärke der deutschen Hersteller zu wahren, muss sich die Politik für die Aufrechterhaltung der offenen Märkte einsetzen. Dies gilt auch für die Sicherstellung der Exportfinanzierung“, so Zelinger.
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