Schulze: “Das gemeinsame Verständnis wächst”

Weltweiter Biodiversitäts-Schutz ebenfalls Thema beim informellen Umweltrat

Bei ihrem informellen Treffen am 30. September und 1. Oktober 2020 in Berlin haben die EU-Umweltminister unter anderem beraten, wie eine Anhebung des EU-Klimaziels für 2030 erfolgen kann. Im Mittelpunkt der Diskussion stand – laut BMU-Pressemitteilung vom 01.10.2020 – eine umfassende Folgenabschätzung der EU-Kommission zu den sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Auswirkungen eines höheren Klimaziels für 2030.

Hier stimmt die Biodiversität noch: Wasserfall im Regenwald Ecuadors 'El Manto de la Novia' - Foto © Gerhard Hofmann für Solarify

Hier stimmt die Biodiversität noch: Wasserfall im Regenwald Ecuadors ‘El Manto de la Novia’ – Foto © Gerhard Hofmann für Solarify

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: “Die großen Herausforderungen unserer Zeit, der Klimawandel, das Artensterben und auch die Corona-Krise lassen sich nur Hand in Hand lösen: gemeinsam, grenzübergreifend und solidarisch. Darüber sind wir uns in der Europäischen Union und mit vielen unserer Partner einig. Wir haben uns intensiv ausgetauscht über das neue EU-Klimaziel. Das gemeinsame Verständnis wächst. Damit haben wir in Berlin eine wichtige Grundlage gelegt für die anstehenden Entscheidungen.”

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, die europäischen Treibhausgasemissionen bis 2030 anstatt um 40 Prozent um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Bis 2050 soll die EU dann, wie vom Europäischen Rat 2019 einstimmig beschlossen, treibhausgasneutral sein. Damit will Europa seinen Beitrag zur Umsetzung der Pariser Klimaziele leisten.

Das neue Klimaziel sei auch ein wichtiger Teil der wirtschaftlichen Strategie der EU. Investitionen in den Klimaschutz sollten mit dazu beitragen, die europäische Wirtschaft auf dem Weg aus der Corona-Krise zu unterstützen.

Schulze: “Beim Klimaschutz geht die EU mit gutem Beispiel voran. Wir wollen die erste klimaneutrale Region werden. Auf diesem Weg wollen wir andere Staaten mit unseren Lösungen und Strategien motivieren, uns zu folgen. Zusammen haben wir die Kraft und das Know-How, unsere Volkswirtschaften klimaneutral umzubauen und unser gemeinsames europäisches Projekt fit für die Zukunft zu machen.”

Weiteres Thema des Treffens war der weltweite Verlust biologischer Vielfalt. Auf Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzten sich die Minister mit der Frage auseinander, ob der aktuelle Entwurf des neuen globalen Rahmens für biologische Vielfalt nach 2020 die richtigen Lehren aus der Krise zieht.

Ein Input des Weltbiodiversitätsrats zum Zusammenhang zwischen Biodiversität und Pandemien steuerte den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zur Diskussion bei. Damit stellten die Minister auch einen klaren Bezug zum parallel stattfindenden Gipfel der Vereinten Nationen zur Biologischen Vielfalt her. Hierbei hatten am 30.09.2020 der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, sowie rund 150 Staats- und Regierungschefs und Minister den dringenden Schutz der biologischen Vielfalt angemahnt und die Bedeutung der internationalen Biodiversitätskonferenz 2021 unterstrichen.

Das informelle Ministertreffen sei ein wichtiger Bestandteil der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, das die Möglichkeit zur Diskussion politisch aktueller Themen abseits des Tagesgeschäfts schaffe, heißt es weiter in der BMU-Pressemitteilung. Auch die Minister der Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie der EU-Beitrittskandidaten-Staaten haben teilgenommen. Ebenso der Vorsitzende des Umweltausschusses im Europäischen Parlament, der Direktor der Europäischen Umweltagentur und der Generalsekretär des Europäischen Umweltbüros (europäischer Dachverband der Umwelt-NGO).

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