Bisher ehrgeizigstes EU-Klima- und Umweltprogramm

LIFE: Investitionen von 5,4 Mrd. Euro

Am 29.04.2021 billigte das Europäische Parlament offiziell die Einigung mit den Mitgliedsstaaten über LIFE, das einzige (und ehrgeizigste) Programm aller Zeiten auf EU-Ebene, das sich ausschließlich der Umwelt und dem Klima widmet. Es wird rückwirkend zum 01. 01.2021 in Kraft treten und deckt den Zeitraum von 2021 bis 2027 ab. Mithilfe des Programms soll die Wirtschaft CO2-ärmer und klimaresistenter werden. (Foto: Plenum des EU-Parlaments – © multimedia.europarl.europa.eu – 20191217)

Plenum des EU-Parlaments – Foto © multimedia.europarl.europa.eu – 20191217

Das EU-Programm wird dazu beitragen, den notwendigen Wandel hin zu einer sauberen, kreislauforientierten, energieeffizienten, CO2-armen und klimaresistenten Wirtschaft zu vollziehen sowie die Umwelt zu schützen und den Verlust der biologischen Vielfalt einzudämmen und umzukehren.

Beim mehrjährigen Finanzrahmen für LIFE wurde ein Kompromiss erzielt. Das vorgesehene Gesamtbudget beläuft sich auf 5,4 Mrd. EUR (zu laufenden Preisen), wovon 3,5 Mrd. EUR für Umweltaktivitäten und 1,9 Mrd. EUR für Klimaschutzmaßnahmen vorgesehen sind.

Bei der Finanzierung soll die Kommission Projekten den Vorrang geben, die unter anderem ein klares grenzüberschreitendes europäisches Interesse haben, das höchste Replikationspotenzial und für die Übernahme durch den öffentlichen oder privaten Sektor aufweisen oder die größten Investitionen mobilisieren können. LIFE wird auch die Nutzung eines umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffungswesens fördern.

Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Erhaltung der biologischen Vielfalt

Das Programm wird dazu beitragen, Klimamaßnahmen zu einem zentralen Aspekt aller EU-Politikfelder zu machen und das Gesamtziel zu erreichen, mindestens 30 % der Ausgaben zur Verwirklichung von Klimazielen zu verwenden. LIFE wird auch viele Biodiversitätsprojekte unterstützen mit Ausgaben von 7,5 Prozent des jährlichen EU-Haushalts ab 2024 und 10 Prozent in den Jahren 2026 und 2027.

Die Kommission wird das Mainstreaming von Klima- und Biodiversitätszielen regelmäßig überwachen und darüber berichten, einschließlich der Verfolgung der Ausgaben.

Zitat

Der Berichterstatter Nils Torvalds (Renew Europe, FI) sagt: „Wenn wir uns anschauen, was LIFE bisher erreicht hat, ist es klar, dass wir mit einem größeren Budget in Zukunft noch mehr erreichen können. Obwohl ich mir ein noch größeres Budget für LIFE gewünscht hätte, bin ich sehr froh, dass wir ein neues Niveau des Engagements für Natur und Klima erreicht haben, sodass das Programm weiterhin Ideen testen und zukünftige grüne Lösungen präsentieren kann. LIFE kann nun auch viel besser zusätzliche Mittel für Maßnahmen zu Natur, Klima und Energie mobilisieren.”

Hintergrund

Das LIFE-Programm wurde 1992 ins Leben gerufen und ist speziell auf Umwelt- und Klimamaßnahmen ausgerichtet. Durch die Kofinanzierung von Projekten mit europäischem Mehrwert spielt es eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften und -politiken in diesen Bereichen.

->Quellen: