Drohendes Aus für Energieeffizienz-Programme rasch abwenden

Offener Brief der DENEFF

Mehr als 40 Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft wandten sich am 20.03.2013 in einem offenen Brief an die Bundesregierung. Sie forderten die Bundesregierung darin auf, möglichst bald die Finanzierung der von den niedrigen CO2-Preisen betroffenen Effizienz-Programme aus dem Bundeshaushalt bis 2015 durch einen Kabinettsbeschluss abzusichern und mittelfristig eine zuverlässige, von jährlichen Haushaltsentscheidungen oder Konjunkturen der EU unabhängige Finanzierungslösung zu finden.

In dem Brief heißt es: „Mit gemeinsamer Stimme aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft möchten wir Sie um Ihr dringendes Eingreifen bitten, um massive Rückschritte in der Energiewendepolitik und damit verbundenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden abzuwenden.“

Hintergrund sind die derzeit extrem niedrigen Preise für CO2-Zertifikate (zeitweise unter 3 Euro je t CO2). Der von der Bundesregierung 2011 aufgelegte Energie- und Klimafonds wird aus Einnahmen aus dem Zertifikatehandel gespeist. Somit seien unter anderem das CO2-Gebäudesanierungs-Programm, die nationale Klimaschutzinitiative, das Marktanreizprogramm oder das Energieforschungsprogramm in ihrem Bestand bzw. neue Programme in Ihrem Zustandekommen gefährdet. Infolgedessem würden Investitionsentscheidungen in allen Sektoren zurückgestellt bzw. verworfen, warnen die Unterzeichner

Solarify dokumentiert auf der folgenden Seite den Brief im Wortlaut: