Altmaiers Selbstdarstellung

Es war doch meine Entscheidung, als Erstes die Asse zu besuchen, und zwar nicht alleine, sondern gemeinsam mit dem vor Ort zuständigen Wahlkreisabgeordneten Sigmar Gabriel – auch auf die Gefahr hin, dass die Statik des Förderkorbes vielleicht überbeansprucht wird, wenn wir beide gemeinsam drinsitzen. Jedenfalls haben wir damit deutlich gemacht: Die Asse ist ein Thema, das nicht innerhalb von Vierjahresschritten behandelt werden kann, sondern über Wahltermine hinaus geregelt werden muss.

Bei meinem damaligen Besuch habe ich angekündigt: Wir machen ein Asse-Gesetz. – Das, was die Betroffenen vor Ort über viele Jahre gefordert hatten, was weder Sigmar Gabriel noch Jürgen Trittin erreichen konnten, was die Betroffenen bis dahin von keinem anderen Bundesumweltminister bekommen konnten, habe ich ihnen zugesagt, unter der Voraussetzung eines Konsenses im Deutschen Bundestag.

Ich bedanke mich ganz, ganz herzlich bei Frau Kotting-Uhl, bei Frau Brunkhorst, bei Maria Flachsbarth und auch bei den Kolleginnen und Kollegen von der Linkspartei, die damals daran mitgewirkt haben, dass es möglich wurde, dieses Gesetz auf den Weg zu bringen. Wir haben die finanziellen Mittel erhöht. Wir haben die Zahl der Planstellen erhöht. Wir werden dort einen neuen Schacht bauen. Wir sind dabei, dafür zu sorgen, dass das Thema Asse, das ein skandalöses Thema war, aus den Skandalschlagzeilen herauskommt. Die Menschen vor Ort sehen das, und sie schöpfen Hoffnung.
Deshalb war das ein gutes Jahr für die Bewohner aus dem Umkreis der Asse und darüber hinaus.

Es war auch ein gutes Jahr für die Suche nach einem Endlager. Wir haben in all dieser Zeit unabhängig von Wahlkämpfen, unabhängig von vielem öffentlichen Geschrei immer wieder über das Thema Endlager gesprochen: mit Sigmar Gabriel, mit Jürgen Trittin, aber auch in Niedersachsen mit David McAllister und Stefan Birkner, anschließend mit Stephan Weil und Stefan Wenzel sowie mit Herrn Kretschmann in Baden-Württemberg. Wir haben damit aufgegriffen, was Norbert Röttgen angefangen hat.
Wir haben darüber gesprochen, dass es wichtig ist, das Signal zu geben, dass wir diese generationenübergreifende Aufgabe gemeinsam lösen. Jürgen Trittin, Winfried Kretschmann und Sigmar Gabriel waren nach dem Kompromiss fast noch euphorischer als ich. Deshalb tun Sie mir den Gefallen, wenn wir morgen darüber sprechen: Reden Sie diesen Kompromiss jetzt nicht schon wieder klein! Haben Sie vielmehr den Mut, zu sagen: Das haben wir parteiübergreifend und gemeinsam erreicht.