„Ein Jahr Bundesminister Peter Altmaier – Bilanz der Chancen, Reden und Ergebnisse“
Rede des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Peter Altmaier, in der Aktuellen Stunde zum Thema „Ein Jahr Bundesminister Peter Altmaier – Bilanz der Chancen, Reden und Ergebnisse“ vor dem Deutschen Bundestag:
Herr Präsident!
Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Ich möchte mich zunächst einmal bei Ihnen, lieber Herr Kelber, und bei Ihnen, lieber Herr Miersch, ganz herzlich für das nette Geburtstagsgeschenk, das Sie mir gemacht haben, bedanken. Nicht jeder Minister hat die Möglichkeit, nach einem Jahr im Amt über all das, was in dieser Zeit geschehen ist und angestoßen worden ist, vor dem deutschen Parlament und der deutschen Öffentlichkeit zu berichten.
Einige haben gemeint, ich hätte meinem alten Freund Thomas Oppermann etwas versprochen, damit er dafür sorgt, dass dieser Punkt auf die Tagesordnung kommt. Ich sehe das eher als eine Bestätigung des guten Verhältnisses an, das wir jenseits aller Polemik und allen Streits in den letzten zwölf Monaten in fast allen wesentlichen Fragen hatten. Deshalb möchte ich die verbleibenden Redner ermuntern und bitten, ihr Licht nicht unter den Scheffel zu stellen, indem sie das, was wir erreicht haben, kleiner machen, als es in Wirklichkeit ist. Nicht nur die letzten vier Jahre, sondern auch das letzte Jahr waren gute Jahre für den Umweltschutz und die Energiewende in Deutschland. Manches hat diese Koalition vorangebracht, vieles haben wir gemeinsam bewegt.
Lassen Sie mich das im Einzelnen anhand der drei großen Gesetzesvorhaben, die wir bereits verabschiedet haben oder bis zur Sommerpause auf den Weg bringen werden, erläutern: anhand des Asse-Gesetzes, der Reform der Photovoltaik und des Endlagersuchgesetzes.
Nachdem die Energiewende nach Fukushima beschlossen war, haben wir noch lange Zeit Debatten darüber geführt, ob der Ausstieg aus der Kernenergie endgültig ist oder nicht. Als ich Minister wurde, hat jede Äußerung von mir in dieser Richtung Agenturmeldungen und öffentliche Aufmerksamkeit provoziert. Inzwischen ist es so, dass der Ausstieg aus der Kernenergie eindeutig, umfassend und überall – nicht nur auf grünen Parteitagen, sondern auch in der Wirtschaft, auch im Mittelstand – akzeptiert ist und unterstützt wird. Insofern ist es richtig, dass wir für die Hinterlassenschaften dieser Ära gemeinsam und im Konsens nach Lösungen suchen.