Änderungen überfällig
Strukturelle Reformen des Energiewirtschaftsgesetzes und des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes seien überfällig: Wenn viel grüner Strom in das Netz fließe, so die beiden Autoren, „soll das in Zukunft als sinkender Strompreis beim Verbraucher ankommen. Der Klimaschutz soll ambitioniert vorangehen. Hocheffiziente Gaskraftwerke sollen die Altflotte klimaschädlicher Kohlekraftwerke ersetzen.“
Die Bürger solltern in die wissenschaftlichen und technischen Veränderungen hin zu nachhaltiger Energieversorgung und –nutzung einbezogen werden. Die Energiewende made-in-Germany könne und mpüsse „der Welt einen erfolgreichen Anker für Zukunftsfähigkeit geben. Unsoziale Preisspiralen, Fehlinvestitionen, entmutigte Bürger und Missmanagement bei der Umsetzung sollen hinter uns bleiben.“
Finanzielle Altlasten behindern Energiewende
Die rechtsverbindlich für 20 Jahre garantierte EEG-Förderung summiere sich durch das Gros der EEG-Umlage zu einer „Altlast“ und behindere die Reform der Energiewende-Politik. Diese Altlast stehe bisher nicht in der Überlegung von Reformideen, müsse aber bewältigt werden.
Daher fordern Töpfer und Bachmann: „Wir halten eine grundlegende Erörterung von Alternativen für nötig. Es geht um den sozialen Frieden bei der Verteilung von Lasten und Chancen für Unternehmen, Regionen, Menschen in Berufen und Ausbildung. Und es geht um die technologische Kompetenz und soziale Gestaltung einer neuen Energieversorgung. Es geht um die Entscheidungen darüber, wie der Energiemarkt der Zukunft aussehen soll, wie er europäisch funktionieren soll und wie eine Energieversorgung zu sozial angemessenen Preisen und mit starkem Klimaschutz zu sichern ist. Um die richtigen Entscheidungen zu treffen, und sie richtig zu treffen, muss sich die Politik von dem Druck der Altlast befreien. Es ist eine Lehre, die der Umweltschutz schon vielfach unter Beweis gestellt hat: Vorsorge lässt sich besser treffen, wenn die Altlast beseitigt ist.“
Folgt: Kostenschnitt nötig – Altschuldenfonds