Abstimmung von Politikmaßnahmen für eine CO2-arme Wirtschaft
Von allen fossilen Brennstoffen setzt Kohle bei der Energiegewinnung am meisten Kohlendioxid frei – Investitionen in neue Kohlekraftwerke stellen daher eine der größten Gefahren für das Klima dar. Der OECD-Bericht „Aligning Policies for a Low-carbon Economy“ (Abstimmung von Politikmaßnahmen für eine CO2-arme Wirtschaft) untersucht erstmalig, wie Politikmaßnahmen in verschiedenen Bereichen besser aufeinander abgestimmt werden können, um eine erfolgreiche wirtschaftliche Umgestaltung aller Länder zu nachhaltigen CO2-armen und klimaresilienten Volkswirtschaften zu erreichen. Dabei werden Fehlanreize in Bereichen wie Finanzierung, Besteuerung, Handelspolitik, Innovation und Anpassung an den Klimawandel sowie drei besonders klimarelevanten Sektoren – Strom, städtische Mobilität und Flächennutzung – aufgezeigt.
Vor COP21: Politik muss handeln!
Foto © Gerhard Hofmann, Agentur Zukunft
Zur Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels muss die Politik dringend handeln, um einen beispiellosen weltweiten Umbau von Infrastruktur und Technologie anzustoßen. Immer mehr Länder setzen klimapolitische Maßnahmen um, z.B. CO2-Preis-Mechanismen und marktorientierte Instrumente, regulatorische Eingriffe und gezielte Innovationsförderung im Bereich CO2-armer nachhaltiger Technologien. Dennoch haben die globalen Treibhausgas-Emissionen rapide zugenommen. Sie sind nach wie vor zu hoch, um schwerwiegende und irreversible Auswirkungen des Klimawandels zu verhindern.
Vorherrschende politische Rahmenbedingungen und ökonomische Interessen auf fossile Brennstoffe und CO2-intensive Aktivitäten ausgerichtet
Verschiedene Hindernisse stehen einer wirksamen Klimapolitik im Weg. Eine der bedeutendsten Hürden besteht darin, dass die vorherrschenden politischen Rahmenbedingungen und ökonomischen Interessen auf fossile Brennstoffe und CO2-intensive Aktivitäten ausgerichtet sind, da die wirtschaftliche Entwicklung weltweit seit Jahrhunderten von Kohle, Öl und Erdgas befeuert wird. Beabsichtigt oder nicht, führt dies zu Diskrepanzen zwischen den bestehenden politischen Rahmenbedingungen und den Klimazielen, was Investitionen in CO2-arme Technologien und Konsumentscheidungen zu Gunsten CO2-armer Entwicklungen behindert.
Die Ausrichtung der Politikmaßnahmen in diesen verschiedenen Bereichen auf eine CO2-arme Wirtschaft erleichtert nicht nur den Klimaschutz, sondern kann darüber hinaus auch einen Beitrag zur Umsetzung einer allgemeineren Reformagenda für ein umweltverträglicheres, resilienteres und inklusiveres Wachstum leisten, z.B. mit progressiveren Steuertarifen, wachstumsfreundlichen langfristigen Infrastrukturinvestitionen sowie Energie- und Verkehrssystemen, die eine Verbesserung der Luftqualität und des Gesundheitszustands der Bevölkerung sowie eine stärker diversifizierte Energieversorgung fördern.