[note Der Wettbewerb
Insgesamt gab es 119 Bewerbungen für den Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz 2015“. Die Preisträger der Kategorien „Kommunaler Klimaschutz durch Kooperation“ (45 Bewerbungen), „Kommunales Energie- und Klimaschutzmanagement“ (15 Bewerbungen) und „Kommunaler Klimaschutz zum Mitmachen“ (59 Bewerbungen) erhalten jeweils ein Preisgeld von 25.000 Euro. Die Preisgelder werden von den Kommunen wieder in Klimaschutzprojekte investiert. Initiator des Wettbewerbs, der Kommunen und Regionen auszeichnet, die im Klimaschutz besonders vorbildliche Kooperationen, Managementstrategien oder Aktionen realisiert haben, ist das BMUB zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Kooperationspartner sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund.]
Rückenwind für Paris kommt aus Hannover
*) In der Hannover-Deklaration heißt es, dass immer mehr Gemeinden eine „echte Führungsrolle“ im Klimaschutz übernehmen und der nationalen oder internationalen Politik voraus sind. Politische Strategien müssten aber „Anreize“ und einen „langfristigen und vorhersehbarer Finanzrahmen“ setzen.
„Die Konferenz in Hannover hat gezeigt, dass Kommunen und lokale Akteure bereitstehen, beim Klimaschutz anzupacken“, sagte Hendricks. Das sei auch „ein Konjunkturprogramm für Mittelstand und Handwerk“. Das lokale Engagement gebe der Politik „Rückenwind für ein gutes Ergebnis in Paris.“ Dort soll Ende Anfang Dezember im Rahmen der COP21 ein neuer Weltklimavertrag verabschiedet werden. Ihr Ressort, erklärte Hendricks, fördere denn auch Kommunen, die Klimamanager einstellten, die Straßenbeleuchtung auf umweltfreundlichere LED-Lampen umstellten oder etwa Radwege bauten.
Tatsächlich sind seit 2008 gut 8.000 Projekte in rund 3000 Gemeinden mit insgesamt 350 Millionen Euro aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundes unterstützt worden. Darunter auch die sogenannten Masterplankommunen, die sich vorgenommen haben, bis Mitte des Jahrhunderts praktisch klimaneutral zu sein. 19 sind es derzeit bundesweit. Doch sei „an vielen Stellen“, so Hendricks in Hannover, noch mehr möglich.
Förderquoten für finanzschwache Kommunen erhöht
Seit diesem Oktober gelten deshalb neue Förderrichtlinien. Die Förderquoten für Investitionen in Klimaschutzprojekte finanzschwacher Kommunen sind zum Beispiel erhöht worden. Der Wandel, meinte Hendricks, „muss dort beginnen, wo Menschen leben und arbeiten.“
Auch die rund 30 am Dialog des Nachhaltigkeitsrates „Nachhaltige Stadt“ beteiligten Oberbürgermeister haben sich die Klimaneutralität ihrer Städte als Ziel gesetzt. In ihren vor kurzem verabschiedeten strategischen Eckpunkten für eine nachhaltige Entwicklung in Kommunen (LINK) heißt es: „Wir wissen, dass wir den Energieverbrauch und die Emissionen von Treibhausgasemissionen bis 2050 deutlich reduzieren müssen. Deshalb arbeiten wir in Strategien und Programmen auf eine größtmögliche Reduktion von CO2-Emissionen mit dem Fernziel der CO2-Neutralität hin.“
[note Deutsches Institut für Urbanistik – Partner bei der Lösung kommunaler Aufgaben
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) ist als größtes Stadtforschungsinstitut im deutschsprachigen Raum die Forschungs-, Fortbildungs- und Informationseinrichtung für Städte, Gemeinden, Landkreise, Kommunalverbände und Planungsgemeinschaften. Ob Stadt- und Regionalentwicklung, kommunale Wirtschaft, Städtebau, soziale Themen, Umwelt, Verkehr, Kultur, Recht, Verwaltungsthemen oder Kommunalfinanzen: Das 1973 gegründete unabhängige Berliner Institut – mit einem weiteren Standort in Köln (Bereich Umwelt) – bearbeitet ein umfangreiches Themenspektrum und beschäftigt sich auf wissenschaftlicher Ebene praxisnah mit allen Aufgaben, die Kommunen heute und in Zukunft zu bewältigen haben. Der Verein für Kommunalwissenschaften e.V. ist alleiniger Gesellschafter des in der Form einer gemeinnützigen GmbH geführten Forschungsinstituts.]
->Quellen: