Abgas-Skandal: Fast alle auffällig – Sammelklagen

Länder-Verbraucherschutzminister wollen Sammelklagen einführen

In Deutschland gibt es keine Sammelklagen – noch nicht. Dabei wären sie durchaus hilfreich. Das riet die EU schon vor drei Jahren ihren Mitgliedsländern. Das könnte sich aber nun ändern, wie Zeitungen berichten, denn die Verbraucherschutzminister der Länder wollen „Musterklagen in Verbraucherangelegenheiten“ einführen, um auf Fälle wie den VW-Abgas-Skandal reagieren zu können. Bisher nämlich haben einzelne Verbraucher gegen einen großen Konzern wie VW oder Daimler keine Chance, sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel, Vorsitzender der Verbraucherschutz-Ministerkonferenz.

Das geht laut einem Bericht der WAZ aus einem gemeinsamen Antrag zur Verbraucherschutzministerkonferenz für den 20.04.2016 hervor. „Der VW-Skandal hat uns allen vor Augen geführt, dass die Klagemöglichkeiten derzeit deutliche Schutzlücken aufweisen“, begründete Remmel den Antrag.

Kraftfahrt-Bundesamt: 56 von 58 Diesel auffällig

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat nach –Informationen des Spiegel im Zuge des Abgasskandals von VW Auffälligkeiten bei fast allen untersuchten Dieselmodellen der Konkurrenz gefunden. Bei 56 von 58 Fahrzeugen seien auffällige Stickoxidwerte gefunden worden, heißt es aus dem Umfeld der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingesetzten Kommission. Spiegel-Online: „Die meisten Autobauer scheinen die Stickoxidreinigung abzuschalten, wenn eine bestimmte Außentemperatur, häufig um die zehn Grad, unterschritten wird. Mercedes hat so eine Technik für seine C-Klasse bereits zugegeben. Mindestens ein Opel-Modell soll laut den Tests aber schon unter 17 Grad abschalten. Opel dementiert dies auf Anfrage nicht, sondern verweist darauf, man habe die Motorsteuerung „nicht entwickelt, um zu täuschen und zu betrügen“.

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