Enorme Steuerausfälle
Von 2007 bis 2017 hat die deutsche Automobilindustrie 969 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung von verschiedenen Bundesministerien erhalten. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitteilte, wurden außerdem in dieser Zeit 181 Millionen Euro für Investitionen gezahlt. Das meldete der parlamentseigene Pressedienst „heute im bundestag“ (hib/HLE). Die Antwort enthält umfangreiche Angaben zur Förderung von Forschung und Entwicklung bestimmter Unternehmen in verschiedenen Jahren.
Förderung der Automobilindustrie durch BMWi, BMVI, BMBF und BMUB aus dem Bundeshaushalt für Forschung und Entwicklung sowie Investitionen 2007-2017 – Quelle © Bundesregierung
In ihrer Antwort auf die Frage, auf welche Höhe sich seit dem 01.01.2007 die Mindereinnahmen durch den im Vergleich zum Ottokraftstoff verminderten Energiesteuersatz für Diesel-Kraftstoffe pro Kalenderjahr beliefen, und auf welche Höhe insgesamt seit 2007, verwies die Bundesregierung auf ihre Antwort auf die Fragen 9 bis 12 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Steuerliche Rahmengestaltung für Diesel-Pkw“ vom 19.01.2017 auf Bundestagsdrucksache 18/10909.
Mindereinnahmen durch die steuerliche Begünstigung von Gaskraftstoffen (LPG und CNG) pro Kalenderjahr, und auf welche Höhe insgesamt seit seit dem 01.01.2007 – Quelle © Bundesregierung
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