Anja Karliczek: “17,5 Milliarden Euro in Bildung und Forschung”

Haushaltsrede der neuen Bildungs- und Forschungsministerin

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, hielt am 17.05.2018 ihre erste Haushaltsrede vor dem Deutschen Bundestag in Berlin: Die Nutzung digitaler Instrumente gehöre zum Alltag, das müsse sich auch in der Schule widerspiegeln. Berufliche Bildung solle wieder mehr Wertschätzung erhalten. Zudem müssten Aus- und Weiterbildung auf die Geschwindigkeit des modernen Arbeitslebens ausgerichtet werden. Zu den Herausforderungen der Forschung sagte sie, Deutschland müsse sich bei Innovationen mehr trauen. Solarify dokumentiert.

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

ir erleben eine Zeit der Gegensätze. Unsere Wirtschaft boomt. Innovationen aus Deutschland verkaufen sich in der ganzen Welt. Junge Menschen haben so gute Zukunftsaussichten wie in keinem anderen europäischen Land. Gleichzeitig gibt es viele sorgenvolle Menschen, die sich angesichts von Migration und einer rasanten technologischen Entwicklung herausgefordert fühlen. Wie können wir in einer solchen Situation unser Zusammenleben gestalten? in Schlüssel für gutes Zusammenleben ist eine gute Bildungs- und Forschungspolitik. Gute Bildung ermöglicht allen Menschen, ihre individuellen Fähigkeiten zu entfalten. Sie ermöglicht ihnen, ihr berufliches und gesellschaftliches Leben zu gestalten. Forschung ermöglicht Innovationen, die unser aller Leben besser machen. Für eine solche Bildungs- und Forschungspolitik, die konsequent vom Menschen ausgeht, steht diese Bundesregierung. Dafür setze ich mich ein: in den Schulen, in den Berufsschulen, in den Hochschulen, in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und in den Unternehmen. Heute möchte ich Ihnen drei Eckpunkte meiner Politik skizzieren.

Erstens: Für eine gute Bildung müssen alle, die Verantwortung tragen, an einem Strang ziehen. Ich möchte, dass Bildung von Bund, Ländern, Kommunen, Eltern, Lehrern und Schülern zusammen gedacht wird, unabhängig davon, wer im Detail die Verantwortung trägt. Ein zentraler Testfall für diese Zusammenarbeit ist der Digital-Pakt. Nicht für die Schule, sondern für das Leben lernen wir – diesen Spruch kennt jedes Kind. Eine Schule, die auf das Leben vorbereitet, muss aufgreifen, wenn sich das Leben verändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung. Digitale Medien gehören in jede deutsche Schule, einerseits um den Unterricht zu besser zu machen und um Kinder individueller zu fördern. Andererseits ist die Schule eine Vorbereitung auf das Leben. Die Nutzung digitaler Instrumente gehört mittlerweile zu unserem Alltag. Das muss sich auch in der Schule widerspiegeln. Den Umgang mit digitalen Medien unter pädagogischer Anleitung zu erlernen, das ist das Ziel.

Wir wollen viel Geld in die Hand nehmen, um unsere Schulen zu modernisieren, insgesamt fünf Milliarden Euro und davon allein 3,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode.

Wichtig ist, dass wir jetzt zügig die Grundlage dafür schaffen und gemeinsam hier im Deutschen Bundestag und mit den Ländern das Grundgesetz ändern – im Interesse unserer Kinder. Mein Ziel ist, dass alle Kinder in unserem Land gute Bildungschancen haben, egal in welchem Teil Deutschlands sie aufwachsen, und auch, wenn sie mal umziehen müssen. Die Menschen müssen die unterschiedlichen Bildungsstrukturen in unserem Land vergleichen können, und sie müssen transparent sein.

Zudem haben wir unseren Wohlstand auch deshalb, weil unser Land über viele gut ausgebildete Köpfe verfügt. Neben Transparenz und Vergleichbarkeit ist deshalb auch weiterhin eine hohe Qualität unseres Bildungswesens von entscheidender Relevanz. Ein Nationaler Bildungsrat kann hier gute Dienste leisten. Deswegen werden wir einen Nationalen Bildungsrat ins Leben rufen. Bei den wichtigsten Bildungsthemen wird er Bund und Länder dabei unterstützen, gesamtstaatliche Strategien zu entwickeln, auf der Grundlage neuer Erkenntnisse aus der Bildungsforschung einerseits und des Wissens von Menschen aus der Praxis andererseits. Denn dabei ist klar: Schulbildung muss nah an den Menschen bleiben; nur dann wird sie auch erfolgreich sein.

Nah bei den Menschen, das ist auch die berufliche Bildung. Damit bin ich bei meinem zweiten Eckpunkt. Es ist mir ein persönliches Anliegen, dass die berufliche Bildung wieder die Wertschätzung erhält, die ihr zusteht. Gerade in einer Zeit der schnellen Veränderungen ist die enge Verknüpfung von theoretischer und praktischer Bildung ein enormer Vorteil. Wir werden deshalb die berufliche Bildung gerade auch für Leistungsstarke wieder hochattraktiv machen, denn bei uns sind berufliche und akademische Bildung gleichwertige Bildungswege, und dieses Bewusstsein will ich fest in den Köpfen verankern.

Mit dem Berufsbildungspakt, der Nationalen Weiterbildungsstrategie und der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes werden wir die Attraktivität der beruflichen Bildung weiter erhöhen. Wichtig ist, dass jeder junge Mensch seine Chancen im Leben bekommt, denn am Ende zählt weniger die Art des Abschlusses als das, was jemand daraus macht: ob jemand bereit ist, sich anzustrengen, sich weiterzuentwickeln und immer wieder Neues zu erlernen.

Eine Erstausbildung ist dabei ein wichtiger Startpunkt für ein gutes Leben. Lebenslanges Lernen aber ist der Schlüssel für Erfolg in Arbeitswelten, die sich rasant verändern. Neue Fähigkeiten werden gebraucht. Neue Berufe entstehen. Andere werden verschwinden. Ich verstehe auch gut, dass sich Menschen Sorgen darüber machen; aber ich bin zuversichtlich: Wenn wir es richtig machen, ist auch Vollbeschäftigung machbar.

Dazu müssen wir alle anpacken. Jeder Einzelne ist gefragt, sich selbst weiterzubilden, nicht nur auf eine Qualifikation zu setzen, sondern flexibel zu bleiben. Nur so werden wir den großen Fachkräftebedarf decken können. Mein Ministerium schafft die Voraussetzungen dafür. Wir werden die Aus- und Weiterbildung auf die Geschwindigkeit des modernen Lebens und Arbeitens ausrichten.

Aber natürlich geht es auch ums Geld; deswegen stehen wir ja heute hier. Wir unterstützen junge Menschen, die nach Bildung streben, und machen auch keine Unterschiede zwischen beruflicher und akademischer Bildung. Wir werden das BAföG für angehende Akademiker genauso stärken wie das Aufstiegs-BAföG für die berufliche Fortbildung. Das ist eine logische Konsequenz aus der Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung. Aber nur wenn wir die Chancen jedes Einzelnen wichtig nehmen, gewinnt die Gesellschaft als Ganzes.”

Folgt: Wichtiger Schwerpunkt Förderung von Schlüsseltechnologien