Kohleausstieg: „Da lügt man sich in die Tasche“

EURACTIV: Braunkohleabhängige Regionen nachhaltig transformieren

Deutschland tut sich schwer mit dem Ausstieg aus der Braunkohle, einen wirklichen Masterplan gibt es noch nicht. Dabei steht viel auf dem Spiel – 20.000 Arbeitsplätze und nicht zuletzt die Klimaziele. Ein gemeinsames deutsch-tschechisches Projekt der Heinrich Böll Stiftung Prag, von Glopolis und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) hat sich nun über nachhaltige Strategien für Braunkohleregionen ausgetauscht. Florence Schulz beschreibt es auf EURACTIV.de.

[note Als Ergebnis fordern Heinrich-Böll-Stiftung und Deutsche Umwelthilfe in einer Medienmitteilung der letzteren klar definierte Ausstiegsszenarien, Planungssicherheit für die betroffenen Regionen sowie die Teilhabe unterschiedlicher Akteurinnen und Akteure, um einen erfolgreichen Strukturwandel gemeinsam gestalten zu können. Am 16.05.2018 haben Böll-Stiftung und DUH gemeinsam mit den Think Tanks E3G und Glopolis den Bericht „Europäische Braunkohleregionen im Wandel: Herausforderungen in Deutschland und Tschechien“ in Berlin vorgestellt.
Die Studie analysiert den Strukturwandel in deutschen und tschechischen Braunkohlerevieren und formuliert Politikempfehlungen für eine wirtschaftlich nachhaltige und sozial gerechte Entwicklung in diesen Regionen. Von zentraler Bedeutung für die betroffenen Regionen sind demnach klar definierte Ausstiegsszenarien, eine frühe Planung von alternativen Strategien, politische Kohärenz und Verbindlichkeit zwischen nationalen und regionalen Regierungsebenen sowie eine umfassendere Beteiligung der Zivilgesellschaft und Sozialpartner auf allen Ebenen.
Die Empfehlungen basieren auf einem fast zweijährigen Dialog einer vertraulich tagenden, deutsch-tschechischen Expertengruppe, deren Mitglieder über umfangreiche Erfahrungen in den Regierungen, der öffentlichen Verwaltung, der Energiewirtschaft, den Gewerkschaften, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft verfügen.]

Deutschland muss weg von der Braunkohle, der emmissions-intensivsten Energiequelle. 2015 gingen noch 18% der deutschen Kohlendioxid-Emissionen auf die Stromproduktion mit Braunkohle zurück. Außerdem ist der Rohstoff irgendwann verbraucht, spätestens dann sind in Deutschland knapp 20.000 Jobs direkt und ein Vielfaches davon indirekt betroffen. „Wir steuern sehenden Auges auf eine Katastrophe zu wenn wir so weiter machen. Klimatechnisch, wirtschaftlich und sozial,“ sagt Sabrina Schulz vom energiepolitischen Think Tank E3G. „Die Braunkohle stirbt aus“.

Schulz hat das  deutsch-tschechische Projekt zum Strukturwandel in Braunkohleregionen koordiniert. Zwei Jahre lang tauschten sich Experten auf beiden Seiten der Grenze zusammen aus und lernten voneinander. Im Mittelpunkt stand dabei einmal nicht der Klimaschutz, sondern die Frage, wie braunkohleabhängige Regionen nachhaltig transformiert werden können, wenn es mit der Kohle zu Ende geht.

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