RWE: Einigung über Tarifvertrag „Kohleausstieg“ erzielt
Bis 2038 Kohleverstromung möglich – sozialverträglicher Ausstieg aus Kohleverstromung
Einer Medienmitteilung vom 28.08.2020 zufolge hat RWE sich “nach intensiven Verhandlungen und unter hohem Zeitdruck mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) auf den Tarifvertrag ‘Kohleausstieg’ geeinigt. Damit seien die Voraussetzungen geschaffen, dass RWE die Kohleverstromung bis spätestens 2038 sozialverträglich beenden könne, so wie es das Gesetz zur Beendigung der Kohleverstromung vorsieht. weiterlesen…
Bei der konstituierenden Sitzung des sogenannten Bund-Länder-Koordinierungsgremiums im Bundeswirtschaftsministerium wurde am 27.08.2020 in Berlin einer 
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Versäumnisse in der Klimaschutzpolitik eingeräumt. Es gebe “enormen Nachholbedarf”, sagte Altmaier am 05.08.2020 
Die 
„Just Transition“, dieser Schlüsselbegriff inspirierte viele Transparente bei Klima-Demos – und steht in der Präambel des Weltklimaabkommens: Ein „gerechter Strukturwandel für die arbeitende Bevölkerung“, heißt es dort, sei „zwingende Notwendigkeit“ im Kampf gegen die Erderwärmung. Doch angesichts der bislang mäßigen Bilanz warnen jetzt Fachleute aus vier Kontinenten: Dieser Ansatz reiche nicht. Es sei an der Zeit, den Begriff “Just Transition” auf Industrie und Verbraucher auszuweiten, argumentieren sie in der August-Ausgabe der Fachzeitschrift 
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Bundestag um die zum Inkrafttreten nötige Zustimmung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Kohlekraftwerksbetreibern gebeten, mit dem der Kohleausstieg geregelt werden soll – so der 
In einer 
sarkastisch fest. Am Ende bleibe nur das Wissen darüber, “dass die Politik den Energiekonzernen treu ergeben ist”. Die Nähe der Politik zur Wirtschaft sei zwar nichts Neues, und der Lobbyismus beherrsche sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene das Thema Kohleausstieg. Was vielen aber nicht klar sei: “Jeder deutsche Bürger muss dafür teuer bezahlen”. Weinhold zählt fünf Punkte auf, die uns zu denken geben sollten. 
Um die Klimaziele zu erreichen und den Klimawandel noch irgendwie in den Griff zu bekommen, muss die Gewinnung und Verbrennung von Öl und Kohle ein Ende finden. Danach müssten alle Staaten, die das Pariser Klimaabkommen unterschrieben haben, handeln. Der angekündigte Kohleausstieg in Deutschland ist da ein logischer Schritt. Doch die Bundesregierung will dafür