Erneuerbaren-Patente unter Langfrist-Trend, nehmen aber wieder zu
Windgeneratoren, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. Unter dem Motto „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Zukunft) stand der diesjährige Welttag des geistigen Eigentums, veranstaltet am 26.04.2020 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Anlässlich des Welttags hat sich das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einer Medienmitteilung vom 24.04.2020 zufolge die Entwicklung bei den Erneuerbaren Energien genauer angesehen. DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer nannte sie „Schlüsseltechnologien für die Zukunft unserer Wirtschaft und Gesellschaft“.
Patentanmeldungen Erneuerbarer Energien – Grafik © dpma.de
Die Zahl der veröffentlichten Patentanmeldungen zu Erneuerbaren Energien mit Wirkung für Deutschland ist nach einem mehrjährigen Abwärtstrend im vergangenen Jahr erstmals wieder deutlich gestiegen. 2019 veröffentlichten das DPMA und das Europäische Patentamt (EPA) in der Solartechnik (Solarthermie und Photovoltaik), bei Windkraftmaschinen, Wasserkraft sowie in der Erdwärme- und Biogastechnik 1 077 solcher Anmeldungen – und damit 9,6 Prozent mehr als im Jahr zuvor. „Die verschiedenen Nutzungsformen Erneuerbarer Energien sind absolute Schlüsseltechnologien für den zukunftsfähigen Umbau vieler Wirtschaftsbereiche und für den Kampf gegen den Klimawandel. Dass die Innovationstätigkeit hier wieder anzieht, ist eine gute Nachricht – nicht nur für den Umweltschutz“, sagte Rudloff-Schäffer. Die Patentanmeldungen werden nach den gesetzlichen Vorgaben in der Regel 18 Monate nach Einreichung veröffentlicht.
Das jüngste Plus bei den veröffentlichten Anmeldungen mit Wirkung für Deutschland geht vor allem auf einen deutlichen Zuwachs um 16,6 Prozent bei Windkraftmaschinen zurück. Bei der Solartechnik sowie bei Erdwärme und Biogas war ein hauchdünnes Plus zu verzeichnen. Bei der Wasserkraft liegt die Zahl der Anmeldungen exakt auf dem Niveau des Vorjahres. Die Zahl der Patentanmeldungen von Unternehmen und freien Erfindern aus Deutschland war allerdings 2019 mit Ausnahme der Windkraft rückläufig.
Langfristig betrachtet liegen die Zahlen von 2019 deutlich unter denen von vor sechs Jahren. 2013 veröffentlichten DPMA und EPA noch 1.977 Patentanmeldungen mit innovativen Entwicklungen im Bereich Erneuerbare Energien mit Wirkung für Deutschland. Im vergangenen Jahr waren es 900 weniger (- 45,5 Prozent). Vor allem der Rückgang bei der Solartechnik ist auffällig: Vor sechs Jahren wurden noch 919 Anmeldungen veröffentlicht, im vergangenen Jahr nur ein Drittel davon (304). Gründe dafür könnten im Vergleich zu früheren Jahren ungünstigere wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen sein. In einigen Bereichen der Erneuerbaren Energien – wie etwa der Windkraft und der Wasserkraft – erscheint die Technik derzeit allerdings soweit ausgereift, dass neue Anmeldungen meist nur noch kleine Weiterentwicklungen bestehender Techniken enthalten.
Der allgemeine Trend der Anmeldezahlen bei den regenerativen Energien korrespondiert im Großen und Ganzen mit der Entwicklung der internationalen Anmeldungen bei der WIPO (PCT-Anmeldungen). Die Weltorganisation verzeichnet in diesen Technologiebereichen für 2019 ebenfalls ein Minus von 18 Prozent im Vergleich zu 2013.
Das Deutsche Patent- und Markenamt ist das deutsche Kompetenzzentrum für alle Schutzrechte des geistigen Eigentums – für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs. Als größtes nationales Patentamt in Europa und fünftgrößtes nationales Patentamt der Welt steht es für die Zukunft des Erfinderlandes Deutschland in einer globalisierten Wirtschaft. Seine knapp 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an drei Standorten – München, Jena und Berlin – sind Dienstleister für Erfinder und Unternehmen. Sie setzen Innovationsstrategien des Bundes um und entwickeln die nationalen, europäischen und internationalen Schutzsysteme weiter.
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