Klimaschutz trotz klammer Kassen

Das können Kommunen tun: Solaranlagen auf kommunalen Dächern und lokales Elektro-Carsharing  – klimafreundlich und ökonomisch interessant

In Städten werden große Mengen an Treibhausgasen in den Bereichen Energie, Gebäude, Verkehr sowie Gewerbe und Industrie ausgestoßen. Um das Klima zu schützen, spielen Kommunen daher eine wichtige Rolle. Rund ein Viertel der Kommunen in Deutschland gilt allerdings schon seit Jahren als finanzschwach. Dass gerade auch diese Städte und Gemeinden Spielräume für Klimaschutzinvestitionen haben und davon regionalökonomisch profitieren können, zeigen eine neue Broschüre und fünf ergänzende Infoblätter vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW).

Kommunen könnten etwa durch lokales Elektro-Carsharing zu klimafreundlichem Verhalten einladen und gleichzeitig ihre Fuhrparks entlasten. Auch bestehe die Möglichkeit, kommunale Dachflächen für Solarstromanlagen zu verpachten und dadurch den Ausbau erneuerbarer Energien zu fördern. Diese und weitere in der Praxis erfolgreich erprobten Maßnahmen könnten Wertschöpfung und damit auch Steuereinnahmen sowie Beschäftigung in die Kommune bringen. Die Broschüre “Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt” sowie fünf Infoblätter enthalten zahlreiche Tipps zur praktischen Umsetzung entsprechender Klimaschutznahmen.

CO2-Bilanz verbessern und positive Effekte für Haushalt und Wertschöpfung vor Ort erzeugen

„Es gibt viele Möglichkeiten, wie auch finanzschwache Kommunen im Klimaschutz aktiv werden können“, erklärt Katharina Heinbach, Diplom Ökogeologin vom IÖW. „Eine Vielzahl von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen verbessert nicht nur die CO2-Bilanz vor Ort, sondern hat auch positive ökonomische Effekte. So können Einsparungen von Energiekosten den Haushalt entlasten und Investitionen in Klimaschutz wie etwa erneuerbare Energieprojekte, energetische Sanierung oder nachhaltige Mobilität lokal mit Wertschöpfung und Beschäftigung verbunden sein“.

Handreichungen für Kommunen

Trotzdem falle es insbesondere finanzschwachen Kommunen oft schwer, die notwendigen Anfangsinvestitionen zu tätigen. Selbst wenn sie aktuell von sehr günstigen Förderquoten profitieren könnten, müssten zunächst politische, personelle und regulatorische Hürden genommen werden, so die Wissenschaftlerin.

„Klimaschutzmaßnahmen – gerade in finanzschwachen Kommunen – setzen nicht nur einen fachübergreifenden und strategischen Dialog zwischen Umwelt-, Bau- und Finanzdezernaten in den jeweiligen Städten voraus. Städte müssen auch offensiv in den Dialog mit den für sie zuständigen Aufsichtsbehörden ihrer jeweiligen Bundesländer treten“, sagt Corinna Altenburg vom Difu.

Die Broschüre und die Infoblätter sind ein Ergebnis des Projekts „Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen“, das aus Mitteln der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit durchgeführt wurde. Sie sollen (finanzschwachen) Kommunen über Anfangshürden bei der Projektarbeit für den Klimaschutz hinweg helfen. Sie zeigen Beispiele aus der kommunalen Praxis auf und verweisen auf umfangreiche weiterführende Informationen. So können sich interessierte Akteure aus Kommunen etwa über die Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen informieren.

Ziel sei es, finanzschwache Kommunen so jenseits ihrer haushaltsrechtlichen Einschränkungen für die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen zu qualifizieren. Die Handreichungen erschienen dabei genau zum richtigen Zeitpunkt: Denn konkret profitierten finanzschwache Kommunen von erhöhten Förderquoten für unterschiedliche Klimaprojekte. So sei im Zuge des Corona-Konjunkturpakets bis Ende 2021 in einigen Bereichen, wie dem Klimaschutzmanagement, sogar eine 100-Prozent-Förderung möglich, so die Wissenschaftlerin.

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