CO2-Grenzausgleichsmechanismus

Am 14.07.2021 nahm die EU-Kommission einen Vorschlag für einen neuen Mechanismus zur Anpassung der Kohlenstoffgrenzwerte an, der die Einfuhr bestimmter Produkte mit einem Kohlenstoffpreis belegt, damit ehrgeizige Klimaschutzmaßnahmen in Europa nicht zu einer „Verlagerung von Kohlenstoff“ führen. Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) soll sicherstellen, dass die europäischen Emissionssenkungen zu einem globalen Emissionsrückgang beitragen, anstatt die kohlenstoffintensive Produktion nach außerhalb Europas zu verlagern. Außerdem sollen die Industrie außerhalb der EU und internationale Partner ermutigt werden, Schritte in dieselbe Richtung zu unternehmen. Im Rahmen der probeweisen Einführung sollen ab 2025 CO2-intensive Produkte aus Drittstaaten gleich hoch belastet werden wie in der EU. Damit soll verhindert werden, dass die europäische Industrie durch das Einhalten höherer Klimaschutzstandards einen Wettbewerbsnachteil erfährt. Auf dem Tisch liegen derzeit “Zölle” auf Stahl, Eisen, Zement, Dünger, Aluminium und Strom.