Blitz-Nachbesserung des Klimaschutzgesetzes umstritten
SZ: „…So wird das nichts“
„Fast könnte man meinen, die Regierungsparteien genießen die Ohrfeige, die sie vergangene Woche vom obersten deutschen Gericht bekommen haben“, belustigte sich die Tagesschau auf ihrer Webseite über die Klimaschutz-Hektik von Union und SPD – kaum eine Woche nach dem vernichtenden Spruch des Bundesverfassungsgerichts. Beobachtern war sofort klar: Die Großen wollen vor allem den Grünen das Wahlkampfthema Klima aus der Hand nehmen. Petra Pinzler konstatiert in der Zeit, die Parteien schöben einander die „Schuld zu, zugleich ist offen, ob daraus noch Politik wird.“ Laut Michael Bauchmüller von der Süddeutschen verdiente die Koalition Applaus für ihre neue Aktivität – „sähe es nicht in ihrem Maschinenraum so viel chaotischer aus als oben auf der Brücke“. Lakonisches Verdikt: „Schöne Ziele, aber keine Wege dorthin – so wird das nichts.“ weiterlesen…